Akademie Dr. Obladen GmbH

Sammlung und Verwertung von Alttextilien

Sammlung und Verwertung von Alttextilien
VKU
Abwehr unseriöser Sammler. Steuerung gewerblicher Sammlungen.
Kooperationsmodelle mit gemeinnützigen Trägern.
Vergaberechtliche Gestaltungsmöglichkeiten. Ökologische und soziale Kriterien.
Gelegenheit zur Besichtigung einer Sortieranlage.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Personen, die mit der Genehmigung von Standplätzen oder gewerblichen Sammlungen bzw. Mit der Erfassung und Vermarktung von Alttextilien befasst sind, sowie an Mitarbeiter des Vertriebs oder der Abfallberatung. Ebenso an Leiter von Ordnungsämtern, Verkehrsbehörden, Umweltämtern und Entscheidungsträger von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern.

Nutzen

Alttextilien sind ein knapper Wertstoff. Die Nachfrage ist groß und sorgt für attraktive Preise. Viele Kommunen haben deswegen begonnen, eigene Container aufzustellen und die Sammelware selbst zu vermarkten. Andere suchen die Zusammenarbeit mit Partnern aus der Recyclingwirtschaft oder aus karitativen Organisationen. Wie bei anderen wirtschaftlich attraktiven Wertstoffen finden kommunale Entscheidungen eine starke Beachtung. Ein großes Ärgernis ist dabei die hohe Anzahl illegal aufgestellter Sammelcontainer. Das Vorgehen hiergegen erfordert eine enge Zusammenarbeit der zuständigen Behörden, die Beachtung verschiedener Vorschriften und manchmal einen langen Atem. Mit der Verabschiedung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes 2012 haben sich die Voraussetzungen für gewerbliche Sammlungen grundlegend geändert: Gewerbliche Alttextilsammlungen müssen nun leistungsfähig und die Verwertung hochwertig sein. In die Interessenabwägung fließen einige kontroverse Aspekte ein. Als öffentlicher Auftraggeber müssen Kommunen und örE überdies das Vergaberecht beachten; Dienstleistungsaufträge müssen ausgeschrieben werden. Dienstleistungskonzessionen als interessante Alternative zum Dienstleistungsauftrag unterliegen eigenen Regeln. Das Seminar gibt Handlungshilfen für den Entscheidungs- und Umsetzungsprozess. Dabei wird intensiv auf die sehr zahlreichen Gerichts- und Vergabekammerentscheidungen eingegangen.

Referenten

Dr. Angela Dageförde, Kanzlei DAGEFÖRDE Öffentliches Wirtschaftsrecht, ist als Fachanwältin für Vergabe-, Verwaltungs- sowie für Bau- und Architektenrecht seit Jahren schwerpunktmäßig auf Seiten der öffentlichen Auftraggeber tätig. Neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit unterrichtet Frau Dr. Dageförde ehrenamtlich Studenten an der Leibniz Universität Hannover im Vergaberecht (Hannover).
Michael Peter ist Vertriebsleiter und bundesweit in der Beratung der gemeinnützigen und kommunalen Sammler aktiv, EFIBA Handelsgesellschaft mbH (ein Unternehmen der SOEX-Gruppe) (Bassum).

Programm

Rechtliche Handlungsoptionen gegenüber gewerblichen und gemeinnützigen Altkleidersammlungen
Rechtliche Regelungskomplexe. Schnittstellen von Abfall-, Vergabe- und Straßenrecht. Abgrenzung gewerbliche gemeinnützige Sammlungen. Anforderungen an die Sammlungsanzeigen. Abfall- und vergaberechtliche Zuverlässigkeitsprüfung.
Sammlung und Verwertung von Alttextilien
Marktaufkommen und Verwertungswege von Alttextilien. Kosten für Logistik und Sortierung. Ertragsmöglichkeiten. Kooperationsmodelle.
Straßenrechtliche Aspekte
Durchsetzung von Beräumungsverfügungen. Anforderungen an die Ermessensbetätigung bei Anträgen auf Sondernutzung. Möglichkeiten einer Exklusivvergabe von Standplätzen? Entfernung illegal aufgestellter Container von Privatgrundstücken.
Systementscheidung und Vergaberecht
Eigenerbringung oder Fremdvergabe? Fremdvergabe von Sammlung und/oder Verwertung? Losbildung. Mittelstandsförderung. Privilegierung gemeinnütziger Träger? Leistungsbeschreibung. Auftragsausführungsbedingungen. Eignungskriterien. Zuschlagskriterien. Durchsetzung sozialer und ökologischer Mindeststandards im Vergabeverfahren.
Dienstleistungskonzession und -auftrag
Aktuelle Rechtsprechung. Vergaberechtliche Anforderungen. Durchführung einer Konzessionsvergabe. Welche Ausschreibungsform schützt die Kommune vor gewerblichen Sammlungen nach § 17 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3 KrWG?
Besichtigung der SOEX- Sortieranlage
in Wolfen / Bitterfeld

Gebühr

560,00 € zzgl. MwSt. (reduziert: 470,00 € zzgl. MwSt.)