Kategorie: Strassenreinigung

Winterdienst im Gehweg- und Fußgängerbereich

Rechtliche Grundlagen.  
Organisation und Durchführung.
Übertragung auf Anlieger.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an alle, die für den Winterdienst im Gehwegbereich und/oder im privaten Bereich verantwortlich sind, z.B. Amt- und Bauhofleiter, Abteilungsleiter sowie Disponenten von Kommunen sowie private Winterdienst-Dienstleister oder Hausverwaltungen.

Nutzen

Die rechtlichen Anforderungen an den Gehwegwinterdienst und dessen Durchführung nehmen stetig zu. Sie werden weitgehend durch die Gerichte festgelegt und konkretisiert. Es ist für die Verantwortlichen keine leichte Aufgabe den Überblick über die Anforderungen zu behalten und diese detaillierten Vorgaben umzusetzen. Das Seminar stellt die Rechtslage und die rechtlichen Anforderungen insbesondere im Lichte der umfangreichen aktuellen Rechtsprechung dar und gibt Hinweise dazu, wie dies im praktischen Winterdienst rechtssicher umgesetzt werden kann. Die Zusammenhänge werden anhand vieler praktischer Beispiele und Fälle erläutert. Außerdem werden Hinweise dazu gegeben, wie der Winterdienst auf Anlieger oder Dritte übertragen werden kann, ohne dabei selbst in die Haftung zu gelangen. Hierbei ist es besonders wichtig, dass die übertragenen Aufgaben im Vorfeld beschrieben werden. Für die Rechtsicherheit ist die Durchführung des Winterdienstes zu überwachen bzw. zu dokumentieren. Hierzu werden im Seminar Hinweise gegeben. Weiterhin werden Hinweise dazu gegeben, wie der Winterdienst auf privaten Flächen zu organisieren und durchzuführen ist.
Die Empfehlungen zur technischen Durchführung des Winterdienstes und zur Streustoffanwendung basieren auf dem aktuellen Merkblatt Winterdienst (2020) sowie den aktuellen Strategiepapieren des VKU. Hieraus werden praktische Handlungsempfehlungen abgeleitet. Gemeinsam mit den Teilnehmern diskutiert der Referent den organisatorischen, personellen und finanziellen Aufwand für einen effektiven Fußgängerwinterdienst und stellt zu diesen Themen einen Erfahrungsaustausch mit den Teilnehmern her.

Referenten

Dr.-Ing. Horst Hanke ist Bauingenieur für Verkehrswesen mit betriebswirtschaftlichem Aufbaustudium und Ergänzungsstudium der Verwaltungswissenschaften (MPA). Er ist seit vielen Jahren im Bereich von Straßenbetrieb und Winterdienst aktiv, sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis. Er arbeitet hauptberuflich im Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlands und ist Lehrbeauftragter an der TU Darmstadt. Er ist seit Jahren im VKU und in der FGSV in Gremien aktiv und ist langjähriger Vorsitzender des VKU-FGSV-Fachausschusses Winterdienst. Darüber hinaus ist er in internationalen Gremien im Bereich Winterdienst tätig (CEN, ISO, PIARC) (Wiesbaden).

Programm

Rechtliche Grundlagen
  • Gesetzliche Anforderungen.
  • Haftung und Aktuelle Rechtsprechung.
  • Schlussfolgerungen für den praktischen Winterdienst.
 
Organisation
  • Betriebliche Organisation, Organisationsverschulden.
  • Winterdienst vorbereiten.
  • Einsatzsteuerung und Dokumentation.
 
Räum- und Streupflicht
  • Räumpflicht, freizuhaltende Flächen und Breiten.
  • Streupflicht auf Gehwegen, Fußgänger-Überwegen.
  • Besondere Flächen, Bushaltestellen.
  • Streupflicht auf privaten Grundstücksflächen.
 
Winterdienstpflichten auf Anlieger und Dritte übertragen
  • Winterdienst-Satzungen, Inhalte, Auswirkungen.
  • Übertragen auf Anlieger und Dritte.
  • Dokumentation und Überwachung.
 
 
 

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