Vom gelben Sack zur Wertstofftonne

Kommunale Erfahrungsberichte – Chancen und Herausforderungen.

Systementscheidungen für die LVP-Sammlung und ihre Umsetzung.

Gestaltungsvarianten für die Wertstofftonne.

Teilnehmer

Die Fachkonferenz richtet sich an Fach- und Führungskräfte aus Entsorgungsunternehmen, die eine gelbe Tonne oder Wertstofftonne eingeführt haben oder in der Planung sind ihr System zu ergänzen.

Nutzen

Für die Sammlung von Leichtverpackungen stehen Systemen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern verschiedene Systemalternativen zur Verfügung. Neben dem klassischen „Gelben Sack“ kann der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger per Rahmenvorgabe die Nutzung von „Gelben Tonnen“ anordnen. Rund 100 Kommunen in Deutschland haben von dieser Gestaltungsmöglichkeit Gebrauch gemacht, insbesondere um die Stadtsauberkeit zu verbessern und Kunststoffsäcke einzusparen. Die Umstellung auf Gelbe Tonnen kann jedoch verschiedene Rechtsfragen aufwerfen und sollte nicht zu zusätzlichen Fehlwürfen führen.

Zahlreiche Kommunen haben sich darüber hinaus für die Einführung einer Wertstofftonne entschieden. Auch hierfür stellt das Verpackungsgesetz eine Rechtsgrundlage zur Verfügung. Durch diesen Schritt kann die Abfalltrennung erleichtert und es können zusätzliche Stoffe für das Recycling gewonnen werden. Eine Möglichkeit stellt dabei das Gebietsteilungsmodell dar, in dessen Rahmen auch der öffentlich-rechtliche anteilige Sammel- und Entsorgungsleistungen erbringt. Auf unserer Fachkonferenz stellen wir die rechtlichen und operativen Aspekte der verschiedenen Sammelsysteme dar. Eine besondere Beachtung findet dabei die aktuelle EU-Verpackungsverordnung (PPWR) und ihre Auswirkungen auf die deutschen Strukturen der Verpackungsentsorgung.

Für die Übertragung ins Internet stellen wir eine technische Umgebung bereit, die Interaktivität in alle Richtungen ermöglicht. Alle Personen können miteinander diskutieren, unabhängig davon, wo sie sich aufhalten. Ein nutzbringender Erfahrungsaustausch ist gut möglich.

Referenten

Steven Birk, Abteilungsleiter Verwaltung und Finanzen und stellv. Vorstand, Abfallwirtschaft Heidekreis AöR (Soltau)

Dr. Ralf Gruneberg, Rechtsanwalt, Dipl.-Verwaltungswirt, Kanzlei für Kommunalwirtschaft, Gruneberg Rechtsanwälte, (Köln)

Christian Haase, Public Affairs Manager, Abfallwirtschaftsbetrieb München

Dr. Matthias Klein, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (Bonn)

Axel Subklew, Sprecher der Initiative Mülltrennung wirkt (Köln)

Dr. Dirk Textor, Geschäftsführer, Dr. Textor Kunststoff GmbH (Billerbeck)

Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer, Verband kommunaler Unternehmen e.V. Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS (Berlin)

Sven Winterberg, Abteilungsleiter Zentrale Kundenberatung, Entsorgung und Vertrieb, Stadtreinigung Hamburg

Programm

9:00 Dr. Holger Thärichen: Begrüßung und Einführung

9:15 Dr. Matthias Klein: Die Wertstofftonne im Rahmen des VerpackG
Vom Wertstoffgesetz-Entwurf zum Verpackungsgesetz. Aktuelle Möglichkeiten und gesetzliche Regelungen.

10:00 NN: Aktueller Stand der EU-Verpackungsverordnung

10:30 Kaffeepause

11:00 Steven Birk: Arbeiten im Team: Erfahrungsbericht aus dem Heidekreis

11:30 Christian Haase: München testet die Gelben Systeme. Pilotversuche zu den verschiedenen Sammelsysteme.

12:00 Sven Winterberg: Kommunale Herausforderungen bei der Einführung der Wertstofftonne

12:30 Mittagspause

13:30 Dr. Dirk Textor: Aktuelle Verwertungspotenziale – Praxisbericht
Mengen. Verwertungsabläufe und Anforderungen. Potenziale und Herausforderungen.

14:00 Dr. Holger Thärichen: Kommunale Strategien
Der Wechsel Sack > Tonne und seine Begleitung. Maßnahmen gegen Fehlwürfe. Gelbe Tonne oder gleich Wertstofftonne? Bedeutung KrWG-Novelle und europäische Abfallpolitik. Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung.

14:45 Dr. Ralf Gruneberg: Rechtliche Aspekte der Wertstofftonne
Rechtliche Grundlagen (Vergaberecht, Gebührenrecht, steuerrechtliche Aspekte). Kommunale Gestaltungsoptionen in den Abfall- und Gebührensatzungen. Möglichkeiten der Rahmenvorgabe. Aktuelle Praxisbeispiele, Besonderheiten bei geteilter Zuständigkeit. Wesentliche Umsetzungsschritte für den örE.

15:30 Axel Subklew: Öffentlichkeitsarbeit bei Umstellung des Sammelsystems

16:00 Ende