Online-Seminar Abfallgebühren

Online-Seminar Abfallgebühren
Aktuelle Urteile und Entwicklungen.
Gestalten der Kostenrechnung.
Auswirkungen der Corona-Krise.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an leitende Mitarbeiter des Rechnungswesens und an Führungskräfte mit unternehmerischer und kaufmännischer Verantwortung von kommunalen Entsorgungsbetrieben.

Nutzen

Abfallgebühren sind regelmäßig Gegenstand verwaltungsgerichtlicher Überprüfung. Das Seminar hat das Ziel auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung Hinweise zu der gerichtsfesten Ausgestaltung der Satzung und der Abfallgebührenkalkulation zu geben und dabei Handlungsspielräume und Gestaltungmöglichkeiten anhand praktischer Beispiele zu erörtern. Ein Schwerpunkt des Seminars sind die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Erhebung von Abfallgebühren.
Sie haben die Möglichkeit mit der Anmeldung Interessenschwerpunkte mit praktischem Bezug anzugeben, die im Seminar bearbeitet werden. Die nachfolgend angegebenen Fallgruppen werden nach den Vorgaben der Teilnehmer praxisbezogen fortentwickelt und gelöst. Außerdem wird ein Ausblick auf die aktuellen Entwicklungen des Abfallgebührenrechts gegeben und am praktischen Beispiel die Überlegungen zur Gestaltung der Abfallgebührenkalkulation nachvollzogen.
Für das Online-Seminar stellen wir eine technische Umgebung bereit, in der sich alle Personen zumindest hören und abhängig von der Verfügbarkeit einer Webcam auch sehen können. Das komplette Seminar findet im Internet statt. Die Seminarunterlagen werden den Teilnehmern vor dem Webinar per Mail übersandt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Nur so ist ein nutzbringender Erfahrungsaustausch möglich. Die Reihenfolge beim Eingang der Anmeldungen ist maßgeblich.

Referenten

Jürgen Gruber, Abteilungsleiter Controlling, Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Katrin Jänicke, Rechtsanwältin und Partnerin, Gaßner, Groth, Siederer und Coll. (Berlin)
Dr. Manuel Schwind, Rechtsanwalt im Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer und Coll. (Berlin)
Ulrike Schäfer, Abfallwirtschaft Heidekreis AöR (Soltau)

Programm

9:00 Uhr K. Jänicke: Rechtliche Grundlagen der Gestaltung, Gestaltungs- und Lenkungsmöglichkeiten
Einführung. Notwendige Bestandteile der Abfallgebührensatzung. Formalien. Aktuelle Rechtsprechung. Pflichtenentleerungen der Gewerbeabfallverordnung. Mindestbehältervolumen und Mindestgebühr. Grundgebühr. Bioabfallsammlung. Rückwärtsfahrverbot von Abfallfahrzeugen.
9.45 Uhr K. Jänicke: Auswirkungen der Corona-Krise auf die Erhebung der Abfallgebühren
Situationsanalyse. Erfahrungsaustausch. Reaktionsmöglichkeiten durch Änderung der Satzung. Rechtsfolgen bei gemindertem Leistungsumfang. Stundung. Insolvenzen.
10:30 Uhr Kaffeepause
11:00 Uhr U. Schäfer: Die Kalkulation der Abfallgebühren in der Praxis
Fallbeispiel Heidekreis. Vorstellung der Gebührenkalkulation.
11:45 Uhr K. Jänicke: Rechtlicher Rahmen der Abfallgebührenkalkulation
Vorgaben der Rechtsprechung zu Inhalt und Aufbau der Gebührenkalkulation. Äquivalenzprinzip. Fixkosten und mengenabhängige Kosten. Verzinsung des Anlagekapitals. Überblick zu dem Ansatz der Aufwendungen für Deponien und Bildung von Rückstellungen. Querfinanzierung. Vollständigkeit der Kalkulation.
12:30 Uhr Mittagspause
13:30 Uhr Dr. M. Schwind: Nachweis der Angemessenheit und Erforderlichkeit von Fremdleistungsentgelten
Vergaberecht. Preisrecht. Preisanpassung.
14:15 Uhr J. Gruber: Deponierückstellungen in der Praxis
Fallbeispiel Wiesbaden. Gebührenkalkulation mit dem Programm SAP. Vorstellung der Überlegungen zur Berechnung der Aufwendungen für die Deponie. Bildung von Rückstellungen.
15:00 Uhr Kaffeepause
15.30 Uhr K. Jänicke: Rückstellungen im Jahresabschluss und in der Gebührenkalkulation
Überblick Landesrecht. Abzinsung. Preissteigerungen. Darstellungsfragen. Nachholen von Rückstellungen.

Gebühr

425 € zzgl. MwSt.