Akademie Dr. Obladen GmbH
Kategorie: Kommunalwirtschaft

Straßenreinigung und Grünflächenpflege

Straßenreinigung und Grünflächenpflege

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Anpassen des Ortsrechts an die aktuelle Rechtsprechung.
Reorganisation der Reinigungsaufgaben. Steigern der Reinigungsqualität.
Kooperation und Synergieeffekte zwischen Straßenreinigung und Stadtgrün.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Werk- und Amtsleiter sowie an Verantwortliche aus der Straßenreinigung, des Winterdienstes und der Grünflächenpflege, die mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Ortsrechts zur Straßenreinigung, mit Fragen der Kalkulation und mit der Organisation der Grünflächenpflege betraut sind.

Nutzen

Ein gepflegtes Stadtbild trägt zur Zufriedenheit der Bürger bei. Saubere Straßen und instandgehaltene Grünanlagen stellen ein Aushängeschild für Gastronomie, Gewerbe und Tourismus dar. Dieses Ziel ist gleichwohl mit einem erheblichen Aufwand verbunden. So gilt es das Ortsrecht zur Straßenreinigung nach den Vorgaben der Rechtsprechung auszugestalten. Zur Grünflächenpflege stellt sich die Frage, ob und wie Synergieeffekte mit der Straßenreinigung möglich sind.
Das Seminar gibt Hinweise zur gerichtsfesten Ausgestaltung des Ortsrechts und zur Kalkulation der Gebühren. Beleuchtet wird das Spannungsfeld zwischen dem Satzungsrecht nach Maßgabe der Rechtsprechung und den mitunter gegenläufigen Interessen aus Politik und Bürgerschaft. Das Seminar ist primär am Landesrecht in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ausgerichtet. Die Vorträge bieten auch Teilnehmern/innen aus anderen Bundesländern Impulse, über notwendige Änderungen des Ortsrechts nachzudenken. Im Block "Grünflächenpflege" liegt der Schwerpunkt auf der organisatorischen Verzahnung von Straßenreinigung und Grünflächenpflege.

Referenten

RAin Katrin Jänicke ist Rechtsanwältin und Partnerin im Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer und Coll. und berät seit vielen Jahren öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bei der Ausgestaltung von Gebührenkalkulationen und Abfallgebührensatzungen.
Axel Raue, Landschaftsarchitektur und Umweltplanung, Betriebsleiter, Osnabrücker Servicebetriebe
Kathrin Saenger, stellv. Betriebsleiterin Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm
Dr. Manuel Schwind, Rechtsanwalt im Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer und Coll. (Berlin)

Programm

Rechtliche Grundlagen und aktuelle Rechtsprechung
Straßenreinigungsverordnung. Straßenreinigungsgebührensatzung. Umfang der Reinigungspflicht. Sommer- und Winterdienstklassen. Straßenverzeichnis. Festlegung von Kriterien für die Zuordnung zu den Reinigungs-/Winterdienstklassen. Übertragung der Reinigungspflicht. Frontmeter-, Flächen- und Quadratwurzelmaßstab. Hinterlieger. Straßenreinigung "außerorts".
Synergiepotenziale und Leistungsstandards
Regelwerk der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung und Landschaftsbau. Pflege in Bildern für die interne und externe Kommunikation. Messbare Qualitätsniveaus in der Straßenreinigung und Grünflächenpflege. Einheitliche Standards.
Abgrenzung Straßenreinigung und Grünflächen
Grünstreifen. Nebenflächen. Trennstreifen und Straßenbegleitgrün als Bestandteil der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung. Überblick über die landesrechtlichen Regelungen und Rechtsprechung.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren. Gleichheitsgrundsatz. Öffentliches Interesse und Gemeindeanteil. Aktuelle Rechtsprechung. Getrennte Gebühren für den Sommer- und Winterdienst. Aussonderung leistungsfremder Kosten. Aufbau der Kalkulation. Nachberechnung. Über- und Unterdeckungen.
Übernahme von Teilaufgaben der Grünflächenpflege
Bisherige Erledigung durch das Tiefbauamt. Ergebnisse einer Organisationsuntersuchung, neue Arbeitsteilung, Zuständigkeit und Synergieeffekte. Fallstudie Ergebnisverbesserung.
Exkurs Straßenausbaubeiträge
Ausbaubeiträge für Straßen und Grünflächen. Aktuelle Rechtsprechung zu wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen. Diskussion über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.
Derzeit gibt es keine Termine für diese Veranstaltung. Gerne informieren wir Sie, wenn es neue Termine gibt. Senden Sie uns dafür einfach eine E-Mail.
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