Kategorie: Betriebswirtschaft

Öffentliches Preisrecht: Rechtliche Grundlagen, Kalkulation und Fallstricke

Rechtliche Grundlagen, Kalkulationsgrundsätze und Anwenderbeispiele.

Ansetzbarkeit von Fremdleistungen in Gebühren- und Entgeltkalkulationen.

Ermittlung des Preistyps. Preiskalkulation.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Führungskräfte und kaufmännische Mitarbeiter von kommunalen Ver- und Entsorgungsbetrieben und von öffentlich-rechtlichen Aufgabenträgern mit Bezug zum Preisrecht.

Nutzen

Neben dem Vergaberecht spielt das Preisrecht bei Beschaffungsvorgängen der öffentlichen Hand eine große Rolle. Wenn keine Wettbewerbspreise feststellbar sind, werden Preise nach dem Preisrecht bestimmt. Die Anwendung der VO PR 30/53 aufgrund von Selbstkosten (LSP) sind immer wieder Gegenstand von Nachprüfungen und haben bei der Beurteilung der Erforderlichkeit von Kosten im Rahmen von gebührenfinanzierten Leistungen eine besondere Bedeutung. Preisermittlungen müssen daher stets betriebswirtschaftlich fundiert erfolgen.

Sie erhalten einen Überblick über die Vorgaben der VO PR 30/53 inklusive der LSP. Diskutiert wird auch die Herangehensweise bei Fragen „Sind die Preise angemessen?“ und „Handelt es sich um eine wirtschaftliche Betriebsführung?“ Die Referenten erläutern den Zusammenhang der Rechtsnormen für Selbstkosten- und Gebührenkalkulationen und den Stand der Rechtsprechung. Für häufig diskutierte Positionen wie kalkulatorische Abschreibungen, Zinsen, Wagnisse/Gewinn, Verwaltungsgemeinkosten und Steuern erörtern die Referenten typische Streitfälle sowie deren Ansatzfähigkeit im Rahmen von Gebühren oder Entgelten und zeigen praxistaugliche Lösungen auf. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit mit der Anmeldung Interessenschwerpunkte anzugeben, die im Seminar soweit möglich bearbeitet werden.

Referenten

Dr. Karsten Kayser, Rechtsanwalt, Partner Menold Bezler Rechtsanwälte Partnerschaft (Stuttgart), hat seine Tätigkeitsschwerpunkte unter anderen im Bereich, Abfallrecht, Public Private Partnerships und Öffentliches Preisrecht.

Mathias Morgenstern, Partner der ECONUM Unternehmensberatung, berät Betriebe der kommunalen Wirtschaft in strategischen, konzeptionellen und betriebswirtschaftlichen Fragen. Seit 2004 hat er an verschiedenen Standorten die ECONUM Unternehmensberatung GmbH mit aufgebaut und weiterentwickelt.

Daniel Popek, Manager der ECONUM Unternehmensberatung in Hamburg. Die Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Konzeption und Umsetzung von Gebühren-/Entgeltsystemen nach Kommunalabgabenrecht sowie die Erstellung von Preiskalkulationen nach den Vorgaben des öffentlichen Preisrechts.

Programm

Überblick über die generellen Vorgaben der VO PR 30/53 und der LSP

Intention des öffentlichen Preisrechts.
Preistypen.
Maßgebliche Kostenbegrenzungen.
Preisprüfung.
Folgen von Verstößen.

Anforderungen an das betriebliche Rechnungswesen und die Kostenrechnung

Betriebswirtschaftliche Grundlagen und Begriffe.
Erfordernis und Bausteine einer Kosten- und Leistungsrechnung.

Selbstkostenkalkulation

Überblick Kalkulationspositionen und Aufbau der Selbstkostenkalkulation.
Regelungen zu einzelnen Kalkulationspositionen, wie z.B. Abschreibungen, Zinsen, Leasing, Gewinnzuschläge, Gewerbeertragssteuer.

Bewertung der Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit