Entsorgungsvergaben 2023

Entsorgungsvergaben 2023

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kooperationspartner
Aktuelles einschließlich Preisanpassungen infolge des Ukraine-Krieges.
Vergaben im Unterschwellenbereich und Verfahrenserleichterungen.
Wirtschaftlichkeitsgrenzen und Vorbehalt der Eigenerbringung.

Teilnehmer

Die Konferenz richtet sich an alle Rechtsanwender in den Fachämtern und zentralen Vergabestellen von Kommunen und kommunalen Unternehmen, vor allem im Entsorgungssektor sowie an alle anderen öffentlichen Auftraggeber in Deutschland, nicht zuletzt auch an die Führungsebene und an die Juristen aus den Rechtsabteilungen/ Rechtsämtern.

Nutzen

Praktiker werden derzeit nicht nur durch vergaberechtliche Formalien und materielle Grundsätze beansprucht, sondern vor allem durch ein schwieriges Marktumfeld einerseits und die Coronakrise sowie den Ukraine-Krieg andererseits herausgefordert. Dies betrifft bei Entsorgungsvergaben vor allem den Sektor der Verwertung, aber auch bei Logistikvergaben sind teils nicht mehr nachvollziehbare Preissteigerungen zu verzeichnen. Verschärft wird die Problematik durch die kurzfristig infolge des Krieges stark angestiegenen Energiepreise.

Außerdem wird die Abfallwirtschaft durch das Vergaberecht weiterhin in Atem gehalten: Nach der Novelle für EU-weite Vergaben 2016 wird nunmehr auch der große Bereich der nationalen Auftragsvergaben (ca. 90 % des Beschaffungsvolumens) durch die Anwendbarkeit der UVgO in vielen Bundesländern weitreichenden Änderungen unterworfen. Dabei wird der Unterschwellen- zunehmend dem Oberschwellenbereich angeglichen. Schließlich werden neben Rechtsänderungen wie z.B. der Bioabfallverordnung und der Clean-Vehicles-Directive neue Entscheidungen des EuGH und der Vergabenachprüfungsinstanzen beleuchtet. Die Konferenz soll Ideen und Strategien vermitteln um "Best-Practice"-Erfahrungen herauszuarbeiten. Der Fokus liegt auf der Diskussion und dem Austausch.

Eine Stimme aus der letzten Konferenz:
Sarah Tschachtli (Abfallwirtschaft Landkreis Starnberg KU): "Das Seminar war für mich sehr informativ. Fr. von Bechtolsheim und Herr Dr. Wenzel sind sehr angenehme und kompetente Referenten. Ich habe heute auch sehr angeregt teilgenommen. Definitiv werde ich die Veranstaltung weiterempfehlen und ggfls. wieder teilnehmen. Den Bericht aus der Praxis fand ich sehr gut. Der Einblick in die Verfahren von anderen vergleichbaren örE Vergabestellen war sehr hilfreich für mich. Auch zu sehen, dass Fehler oder Versäumnisse der Vergabestelle im Verfahren geheilt werden können, war gut! Unterm Strich eine gelungene Veranstaltung. Die Moderation hat auch gut gepasst. Da sind von Bechtolsheim und Wenzel ein eingespieltes Team."

Referenten

Dr. Frank Wenzel, Rechtsanwalt und Partner, Fachanwalt für Vergaberecht, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)
Caroline von Bechtolsheim ist als Anwältin und Partnerin von Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (GGSC) schon seit Langem schwerpunktmäßig in der Kommunalberatung tätig. Ihre Mandate umfassen v.a. die Beratung kommunaler Aufgabenträger in den Bereichen Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Winterdienst, Mobilität sowie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Dabei spielen Fragen der Satzungsgestaltung und der Aufgabenorganisation stets eine zentrale Rolle spielen (Berlin).

Programm

Europaweite Vergabe von Entsorgungsleistungen von A bis Z
Markterkundung und Kostenschätzung. Beschaffungsprobleme in Zeiten von Corona und infolge des Ukraine-Krieges. Wirtschaftlichkeitsvorbehalte und Optionen bei Überschreitung. Strukturierung des Verfahrens.

Besonderheiten der Unterschwellenvergabe im Entsorgungsbereich
Rügepflicht auch ohne ausdrückliche Regelung? Aktueller Stand Landesvergabegesetze und UVgO für Entsorgungsvergaben im Unterschwellenbereich (Wertstoffhöfe, Schadstoffsammlung). Zusammenfassung von Leistungen oder Einzelprojekte. Corona-bedingte Verfahrenserleichterungen.

Praxisbericht Vergabe im schwierigen Umfeld
Beantwortung von Nachfragen und Rügen. Probleme mit der Zuverlässigkeit von Bietern. Möglichkeiten des Ausschlusses aufgrund schlechter Erfahrungen. Wertungskriterien. Kommunikation mit Bietern nach Angebotseingang.

Aktuelle Rechtsentwicklung und Neuerungen im Sektor Entsorgungsvergabe
Europäische Rechtsentwicklungen, z.B. Clean-Vehicles-Directive. Bedeutung von Umweltkriterien nach KrWG. Getrenntsammlung und Vergabe. Vergabe Verwertung von Alttextilien. BioabfV-Novelle und Vergabe.

Gebühr Online-Veranstaltung

280 € zzgl. MwSt.

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