Akademie Dr. Obladen GmbH

Ausschreibungsfreie Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber

Ausschreibungsfreie Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber

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Bündelung von Zuständigkeiten. Schnittstellen. Dokumentation.
Interkommunale Kooperation und Inhouse-Vergabe nach neuem Vergaberecht.
Konzepte für Bauhöfe, Straßenreinigung, Winterdienst und Kreislaufwirtschaft.

Teilnehmer

Die Konferenz richtet sich an Dezernenten, Amtsleiter, Werkleiter sowie an Führungs- und Fachkräfte mit kaufmännischer Verantwortung von kommunalen Betrieben, die an Vergaben der öffentlichen Hand mitwirken. Die Praxisberichte stammen sämtlich aus dem Entsorgungsbereich, so dass dies vor allem für Angehörige/Mitarbeiter von Kommunen von Interesse sein dürfte, die im Entsorgungssektor aktiv sind.

Nutzen

Mit dem Inkrafttreten der vergaberechtlichen Neuregelungen zum 18. April 2016 sind die bislang allein richterrechtlich durch den Europäischen Gerichtshof entwickelten Vorgaben zur Zulässigkeit der ausschreibungsfreien Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber untereinander sowie sog. Inhouse-Vergaben erstmals ausdrücklich im GWB kodifiziert worden. Die verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten interkommunaler Kooperationen und sog. Inhouse-Vergaben müssen künftig an diesen Bestimmungen ausgerichtet werden.
Das Seminar versetzt die Teilnehmer in die Lage sich einen detaillierten Überblick über die diesbezüglichen Neuregelungen zu verschaffen, welche in der alltäglichen Vergabepraxis mit nicht unerheblichen Anwendungs- und Auslegungsschwierigkeiten verbunden sind. Das Seminar widmet sich neueren Entwicklungen und stellt Wege und Formen kommunaler Zusammenarbeit und Organisation vor. Praxiserprobte Modelle belegen, dass effiziente und ortsnahe Strukturen möglich sind.

Referenten

Jan B. Deubig, Vorstand der ZAK-Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern
Jens Kröcher, Rechtsanwalt und Partner, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)
Jens Meissner, Geschäftsführer, Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH (Großpösna)
Linus Viezens, Rechtsanwalt, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)
Sabine Weikert, Geschäftsführerin, Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC)
Caroline von Bechtolsheim, Rechtsanwältin und Partnerin, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)

Programm

C. von Bechtolsheim: Einführung in Varianten der Kooperation und den Rahmen des GWB
J. Deubig: Kooperationen einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) auf dem Gebiet der Rest- und Bioabfallentsorgung
C. von Bechtolsheim: Rechtssichere Ausgestaltung von vergabefreien Verträgen zur interkommunalen Kooperation
J. Kröcher: Inhousevergaben - Beauftragungen im Stadtwerke-Konzern
S. Weikert: Rekommunalisierung und Beauftragung einer kommunalen Eigengesellschaft mit der Vorbehandlung von Restabfällen Perspektive Auftraggeber
J. Meissner: Erbringung von Leistungen des Einsammelns und Beförderns von Abfällen sowie der Vorbereitung der Gebührenabrechnung durch eine Eigengesellschaft Perspektive Auftragnehmer
L. Viezens: Aufgabenübertragung von einer Kommune auf die andere
Rechtsprechung des EuGH und Folgen.
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