Das Seminar richtet sich an Führungskräfte und kaufmännische Mitarbeiter von kommunalen Ver- und Entsorgungsbetrieben und von öffentlich-rechtlichen Aufgabenträgern mit Bezug zum Preisrecht.
Neben dem Vergaberecht spielt das Preisrecht bei Beschaffungsvorgängen der öffentlichen Hand eine große Rolle. Wenn keine Wettbewerbspreise feststellbar sind, werden Preise nach dem Preisrecht bestimmt. Die Anwendung der VO PR 30/53 aufgrund von Selbstkosten (LSP) sind immer wieder Gegenstand von Nachprüfungen und haben bei der Beurteilung der Erforderlichkeit von Kosten im Rahmen von gebührenfinanzierten Leistungen eine besondere Bedeutung. Preisermittlungen müssen daher stets betriebswirtschaftlich fundiert erfolgen.
Sie erhalten einen Überblick über die Vorgaben der VO PR 30/53 inklusive der LSP. Diskutiert wird auch die Herangehensweise bei Fragen „Sind die Preise angemessen?“ und „Handelt es sich um eine wirtschaftliche Betriebsführung?“ Die Referenten erläutern den Zusammenhang der Rechtsnormen für Selbstkosten- und Gebührenkalkulationen und den Stand der Rechtsprechung. Für häufig diskutierte Positionen wie kalkulatorische Abschreibungen, Zinsen, Wagnisse/Gewinn, Verwaltungsgemeinkosten und Steuern erörtern die Referenten typische Streitfälle sowie deren Ansatzfähigkeit im Rahmen von Gebühren oder Entgelten und zeigen praxistaugliche Lösungen auf. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit mit der Anmeldung Interessenschwerpunkte anzugeben, die im Seminar soweit möglich bearbeitet werden.
Daniel Popek, Manager der ECONUM Unternehmensberatung in Hamburg. Die Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Konzeption und Umsetzung von Gebühren-/Entgeltsystemen nach Kommunalabgabenrecht sowie die Erstellung von Preiskalkulationen nach den Vorgaben des öffentlichen Preisrechts.
Überblick über die generellen Vorgaben der VO PR 30/53 und der LSP
Anforderungen an das betriebliche Rechnungswesen und die Kostenrechnung
Selbstkostenkalkulation
Bewertung der Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit
Kalkulation im Spannungsfeld gebührenrechtlicher Anforderungen