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Kategorie: Strassenreinigung
Wieviel Flexibilität ist in der Straßenreinigungssatzung möglich?
Handlungsspielräume bei der Gestaltung der Straßenreinigungssatzung nutzen.
Organisatorische Belange und rechtliche Anforderungen.
Chancen und Grenzen flexibler Satzungen.
Nutzen
Mal sind es saisonale Einflüsse wie im Winter oder in der Laubzeit. Mal ist es einfach das Wetter: zu trocken, zu nass, zu heiß, zu stürmisch. Manchmal fehlt es personell an allen Ecken und Enden. Und manchmal stehen die Maschinen länger in der Werkstatt als erwartet. Wie auch immer, es gibt Tage, da fällt es der Straßenreinigung schwer ihren satzungsgemäßen Auftrag zu erfüllen.
Wir diskutieren im Seminar, ob und wie schon bei der Satzungsgestaltung der Spagat zwischen der Umsetzung gesetzlicher Anforderungen einerseits und einer der Situation angepassten, flexiblen Organisation andererseits bewältigt werden kann. Ein Fokus des Seminars liegt auf der praktischen Organisation im Einzelfall. Dabei darf die aktuelle Rechtsprechung nicht unberücksichtigt bleiben. Diskussionsbeiträge und die aktive Beteiligung der Teilnehmer sind ausdrücklich erwünscht.
Referenten
Hans-Peter Richmann hat eine Ausbildung zum KFZ- Mechaniker absolviert und kam beim AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH nach Stationen als Straßenreiniger, Müllwerker, Kraftfahrer, Vorarbeiter und Disponent in der Straßenreinigung in die Betriebliche Planung. Dort kümmert er sich um die Planung von Großkehrmaschinen, die Reinigung der Radwege, den gesamten Winterdienst für Köln und insbesondere auch um das betriebliche Controlling.
Caroline von Bechtolsheim ist als Anwältin und Partnerin von Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (GGSC) schon seit Langem schwerpunktmäßig in der Kommunalberatung tätig. Ihre Mandate umfassen v.a. die Beratung kommunaler Aufgabenträger in den Bereichen Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Winterdienst, Mobilität sowie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Dabei spielen Fragen der Satzungsgestaltung und der Aufgabenorganisation stets eine zentrale Rolle spielen (Berlin).
Programm
- Mindestanforderungen an die Satzungsgestaltung versus Ausgestaltungsspielräume.
- Grundentscheidung: Ãœbertragung auf die Anlieger oder kommunale Wahrnehmung?
- Notwendige Prioritäten bei gleichzeitig umfassender Reinigung.
- Übererfüllung der Aufgaben und Folgen.
- Grundregeln der Organisation und Ãœberwachung.
- Auswertung der Spruchpraxis.
