Akademie Dr. Obladen GmbH

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz
VKU
Politische Entwicklung und kommunale Auswirkungen.
Die Zukunft des Alttextilmarktes.
Quotenberechnung in der Praxis.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Geschäftsführende von kommunalen Unternehmen, Leitende von Kommunen und Umweltämtern sowie Entscheidungsbefugte von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern.

Nutzen

Nach sieben Jahren befindet sich das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) erneut in einem Novellierungsprozess. Dies war insbesondere hinsichtlich der europäischen Definition von Kreislaufwirtschaft und dem heutigen Fokus auf Abfallvermeidung und der Forderung des Einsatzes von Sekundärrohstoffen dringend erforderlich. Kommunalen Entsorgungsträgern kommt im jetzigen Entwurf eine besondere Rolle zu. Neben dem im §18 aufgeführtem Klagerecht für Kommunen gibt es erweiterte Vorgaben für die Ausschreibungsverfahren. Weiterhin sind einzelnen Stoffströme wie die Sammlung der Alttextilien von neuen Regulierungen betroffen. Dies birgt Chancen für kommunale Entsorgungsträger, aber auch Herausfordeungen, die aus rechtlicher und organisatorischer Sicht verstanden werden müssen. Im immer ganzheitlicheren Verständnis der Kreislaufwirtschaft, nun auch auf Bundesebene, bedarf es einer erneuten Einschätzung der derzeitigen Abfallvermeidungsprogramme sowie der Förderung von Maßnahmen zur Wiederverwendung von Produkten.
Die Fachkonferenz gibt einen Einblick in die Grundzüge des aktuellen Novellierungsprozesses und der neuen einheitlichen Quotenberechnung. Diese Berechnung wird aus kommunaler Sicht näher betrachtet. Zudem werden die Auswirkungen auf kommunale Strukturen diskutiert und die Bedeutung des Klagerechts der Kommunen näher erläutert. Weiterhin fokussiert werden verschiedene Themengebiete innerhalb des Gesetzentwurfs. Hierzu zählen u.a. die Markteinschätzung des Stoffstroms Alttextilien und die kommunalen Umsetzungsmodelle für deren Getrenntsammlung. Abschließend werden derzeitige Abfallvermeidungsprogramme und Optionen zur Schaffung von Fördermaßnahmen zur Wiederver-wendung auf kommunaler Ebene vorgestellt.

Referenten

Dr. Angela Dageförde, Fachanwältin für Vergabe-, Verwaltungs- sowie für Bau- und Architektenrecht, Kanzlei DAGEFÖRDE Öffentliches Wirtschaftsrecht (Hannover)
MinR Dr. Frank Petersen, Referatsleiter, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Bonn)
Sascha Roth, Referent für Umweltpolitik, NABU - Naturschutzbund Deutschland e.V. (Berlin)
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer, Verband kommunaler Unternehmen e.V. Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS (Berlin)
Andreas Voget, Geschäftsführer des Dachverbandes FairWertung e.V. (Essen)
Dr. Frank Wenzel, Rechtsanwalt und Partner, Fachanwalt für Vergaberecht, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)

Programm

Dr. F. Petersen: Grundzüge der Novelle KrWG
Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket. Wesentliche Eckpunkte des KrWG. Quotenberechnungen. Stand des Verfahrens und Diskussionspunkte.
Dr. H. Thärichen: Auswirkungen auf die kommunale Entsorgungswirtschaft
Die neuen Getrenntsammelpflichten. Bedeutung der Novelle für Wertstofftonnenprojekte. Abfallvermeidung und Wiederverwendung. Erweiterung der Produktverantwortung.
Dr. F. Wenzel: Die Kommunen zwischen Daseinsvorsorge und Wettbewerb
Sicherung der Daseinsvorsorge durch Klagerecht. Bedeutung des § 18 KrWG n.F. und Vollzug in der Praxis. Kommunen als öffentliche Auftraggeber: kritische Würdigung des § 45 KrWG n.F. Umsetzung der KrWG-Novelle in Vergabeverfahren.
A. Voget: Zukunftsentwicklungen auf dem Alttextilmarkt
Aktuelle Situation auf dem Alttextilmarkt. Einbeziehung gemeinnütziger Sammlung in kom-munale Umsetzungsplanung. Markteinschätzung.
Dr. A. Dageförde: Kommunale Umsetzungsmodelle für die Altkleidertrennpflicht
Umsetzungsmodelle für die neue Getrenntsammlungspflicht der örE. Eigenerbringung, Drittbeauftragung und Konzessionsausschreibung. Rechtskonforme Einbeziehung gemeinnütziger Sammler.
S. Roth: Abfallvermeidung und Förderung von ReUse Aktivitäten
Stärkung abfallvermeidender Maßnahmen. Förderung von Reparatur, ReUse und Vorbereitung zur Wiederverwendung von Elektroaltgeräten und Sperrmüll.
NN: Kommunaler Praxisbericht zum neuen KrWG

Gebühr

600,00 € zzgl. MwSt. (reduziert: 500,00 € zzgl. MwSt.)