Update Abfallgebühren

Das Seminar richtet sich an erfahrene Fachkräfte im Rechnungswesen und an Führungskräfte mit unternehmerischer und kaufmännischer Verantwortung von kommunalen Entsorgungsbetrieben.

Die Rechtsprechung konkretisiert fortlaufend landesgesetzliche Vorgaben zur Erhebung und Festsetzung von Abfallgebühren. In den meisten Fällen enthalten Urteile, die auf gebührenrechtlichen Streitigkeiten beruhen, wertvolle Hinweise zu einer rechtssicheren Ausgestaltung von Abfallgebührensatzung und Kalkulation. Da es sich beim Kommunalabgabenrecht um Landesrecht handelt und sich gesetzliche Regelungen und die Rechtsprechung in den Bundesländern mitunter erheblich voneinander unterscheiden, ist es von Bedeutung, den Kurs der jeweils zuständigen Gerichte zu verfolgen und die Erhebung und Festsetzung von Abfallgebühren an neuen Vorgaben auszurichten.

Das Seminar stellt bundesweit neue und wichtige Urteile in verständlicher Weise vor und gibt für die nächste Kalkulationsperiode praxisbezogene Hinweise für die Erhebung von Festsetzung von Abfallgebühren. Selbstverständlich bleibt genügend Raum Fragen zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen. Aus aktuellem Anlass wird Thema des Seminars auch die Preisentwicklung bei Kraftstoffen, der Umgang mit hierauf beruhenden Preisanpassungsverlagen und die Auswirkungen auf die Gebühren sein.

Für das Online-Seminar stellen wir eine technische Umgebung bereit, in der sich alle Personen zumindest hören und abhängig von der Verfügbarkeit einer Webcam auch sehen können. Das komplette Seminar findet im Internet statt. Die Seminarunterlagen erhalten Sie vorab per Mail.

Aktuelle Rechtsprechung zur Erhebung und Festsetzung von Abfallgebühren

• Satzungsrecht.
• Kalkulation.
• Gebührenfähigkeit von Maßnahmen zur Abfallvermeidung und -verwertung.
• Bioabfall, PPK und gelbe Tonne: Anreize zur sortenreinen Erfassung.
• Praxiserfahrung BEHG.
• Umgang mit Fremdleistungsentgelten.
• Preisentwicklung Kraftstoffe und Energie - Anpassung vertraglich vereinbarter Entgelte.
• Der (digitale) Gebührenbescheid.
• Aktuelles zu § 2b UStG.