Akademie Dr. Obladen GmbH

Straßenreinigung und Grünflächenpflege

Straßenreinigung und Grünflächenpflege

© Fotolia RAW - fotolia.com

Anpassen des Ortsrechts an die aktuelle Rechtsprechung.
Reorganisation der Reinigungsaufgaben. Steigern der Reinigungsqualität.
Kooperation und Synergieeffekte zwischen Straßenreinigung und Stadtgrün.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Werk- und Amtsleiter sowie an Verantwortliche aus der Straßenreinigung, des Winterdienstes und der Grünflächenpflege, die mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Ortsrechts zur Straßenreinigung, mit Fragen der Kalkulation und mit der Organisation der Grünflächenpflege betraut sind.

Nutzen

Ein gepflegtes Stadtbild trägt zur Zufriedenheit der Bürger bei. Saubere Straßen und instandgehaltene Grünanlagen stellen ein Aushängeschild für Gastronomie, Gewerbe und Tourismus dar. Dieses Ziel ist gleichwohl mit einem erheblichen Aufwand verbunden. So gilt es das Ortsrecht zur Straßenreinigung nach den strengen Vorgaben der Rechtsprechung auszugestalten. Zur Grünflächenpflege stellt sich die Frage, ob und wie Synergieeffekte mit der Straßenreinigung möglich sind.
Das Seminar gibt Hinweise zur gerichtsfesten Ausgestaltung des Ortsrechts zur Straßenreinigung und zur Kalkulation der Gebühren. Beleuchtet wird das Spannungsfeld zwischen dem Satzungsrecht nach Maßgabe der Rechtsprechung und den mitunter gegenläufigen Interessen aus Politik und Bürgerschaft. Das Seminar ist primär am niedersächsischen Landesrecht ausgerichtet und geht ausführlich auf die Änderung von § 52 NStrG und aktuelle Urteile des OVG Lüneburg und der Verwaltungsgerichte ein. Erläutert werden praktische Erfahrungen bei der umfassenden Anpassung des Ortsrechts an die neuen rechtlichen Vorgaben. Die Vorträge bieten auch Teilnehmern/innen aus anderen Bundesländern Impulse über notwendige Änderungen des Ortsrechts nachzudenken. Im Block „Grünflächenpflege“ liegt der Schwerpunkt auf der organisatorisch sinnvollen Verzahnung von Straßenreinigung und Grünflächenpflege.

Referenten

Andreas Drechsler, Werkleiter, Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen, Stadt Koblenz
Dr. Herbert Engel, Vorstand, WAS Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (Wolfsburg)
RAin Katrin Jänicke ist Rechtsanwältin und Partnerin im Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer und Coll. und berät seit vielen Jahren öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bei der Ausgestaltung von Gebührenkalkulationen und Abfallgebührensatzungen.
Kathrin Saenger, stellv. Betriebsleiterin Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm

Programm

Rechtliche Grundlagen und aktuelle Rechtsprechung
Straßenreinigungsverordnung. Straßenreinigungsgebührensatzung. Umfang der Reinigungspflicht. Sommer- und Winterdienstklassen. Straßenverzeichnis. Festlegung von Kriterien für die Zuordnung zu den Reinigungs-/Winterdienstklassen. Übertragung der Reinigungspflicht. Frontmeter-, Flächen- und Quadratwurzelmaßstab. Hinterlieger. Straßenreinigung „außerorts“.
Neuordnung der Straßenreinigung in Wolfsburg
Erfahrungsbericht.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren. Gleichheitsgrundsatz. Öffentliches Interesse und Gemeindeanteil. Folgen der Rechtsprechung des OVG Lüneburg zum Gemeindeanteil und Änderung des § 52 NStrG. Getrennte Gebühren für den Sommer- und Winterdienst. Aussonderung leistungsfremder Kosten. Aufbau der Kalkulation. Nachberechnung. Über- und Unterdeckungen.
Übernahme von Teilaufgaben der Grünflächenpflege
Bisherige Erledigung durch das Tiefbauamt. Ergebnisse einer Organisationsuntersuchung, neue Arbeitsteilung, Zuständigkeit und Synergieeffekte. Fallstudie Ergebnisverbesserung.
Steuerung des Grünflächenmanagements auf Basis eines Grünflächeninformationssystems
Basis und neue Prozesse der Organisation und Steuerung der Grünpflege. Betriebssteuerung und -kommunikation. Fallstudie mit Daten zur Ergebnisverbesserung.
Ausgestalten der Schnittstellen
Rechtsformen. Gestaltungsmöglichkeiten. Abgrenzung der Tätigkeitsbereiche. Kommunalabgabenrechtlicher Rahmen. BgA. Wirtschaftliche Betätigung. Zuständigkeiten.

Gebühr

480,00 € zzgl. MwSt.