Akademie Dr. Obladen GmbH

Kommunale Altpapier-Erfassungssysteme

Kommunale Altpapier-Erfassungssysteme
VKU
Auswirkungen der BVerwG-Entscheidungen vom 30. Juni 2016.
Abwehr von Herausgabeansprüchen der Systembetreiber.
Kommunale Altpapiersortierung und -verwertung. Durchführung von Ausschreibungen.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter in Behörden oder kommunalen Betrieben, die mit der Erfassung und Vermarktung von Altpapier befasst sind, sowie an Mitarbeiter der Rechtsabteilungen, der Stabsbereiche und der strategischen Unternehmensentwicklung kommunaler Unternehmen.

Nutzen

Altpapier gehört nach wie vor zu den Abfallarten, um die am heftigsten gestritten wird. Jüngst hat das Bundesverwaltungsgericht zu umstrittenen Rechtsfragen der gewerblichen Sammlungen Stellung bezogen, die kommunalen PPK-Erfassungssystemen Mengen entziehen. Wie können die Vorgaben in die Vollzugspraxis umgesetzt werden?
Und wie können sich die Kommunen gegenüber den Systembetreibern der Verpackungsentsorgung behaupten, die zunehmend die Herausga-be „ihres“ Altpapieranteils fordern? Wie sollten PPK-Erfassungssysteme im Abfallwirtschaftskonzept verankert und zum Gegenstand von Aus-schreibungen gemacht werden?
Das Seminar stellt die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte des kommunalen Altpapier-Recyclings in den Vordergrund. Hierbei gehen die Referenten auch intensiv auf Marktmechanismen und kommunale Handlungsoptionen ein.

Referenten

Martin Drews, Rechtsanwalt und Bereichsleiter Rohstoffe, Verband Deutscher Papierfabriken e.V. (Bonn)
Prof. Dr. Karlheinz Scheffold, Gutachter im Recycling und Berater von Gebietskörperschaften Büro für Abfall und Umwelt, A+U GmbH (Düsseldorf)
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer, Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS im VKU e.V. (Berlin)
Dr. Frank Wenzel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin)

Programm

M. Drews: Altpapiervermarktung in Kooperation von kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft
Mittel- und langfristiger Altpapierbedarf in Deutschland. Optimierung der Vermarktung. Wertschöpfungsprozess. Altpapiersammlung und Logistik. Altpapierqualität. Anforderungen für eine Verwertung in der Papierindustrie. Hinweise für kommunale Ausschreibungen.
Dr. H. Thärichen: Schutz kommunaler PPK-Erfassungssysteme vor gewerblichen Sammlungen und Ansprüchen von Systembetreibern
Möglichkeiten der Untersagung gewerblicher PPK-Sammlungen nach dem KrWG. Kriterien des Leistungsvergleichs. Umsetzung der Urteile des BVerwG, insb. zur Irrelevanzschwelle. Abwehr von Forderungen auf Herausgabe durch Systembetreiber und Durchsetzung der Mitbenutzung
Prof. Dr. K. Scheffold: PPK sachgerecht teilen
Aufkommen. Zusammensetzung. Qualität von Altpapier aus der Papiertonne. Erfahrungen aus PPK-Ausschreibungen (Sammlung, Transport und Verwertung von PPK).
Dr. F. Wenzel: Kommunales Altpapier in Abfallwirtschaftskonzept, Vergabeverfahren und Gebührensatzung
Stellenwert im AWK für die Entwicklung und den Schutz des kommunalen Erfassungssystems. Besonderheiten der PPK-Ausschreibungen insb. hinsichtlich des Verpackungsanteils, der Eignungsanforderungen, der Berücksichtigung von Umweltaspekten und steuerlichen Vorgaben. Wichtige Änderungen durch das VerpackG. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung von Erlösen von Altpapier in der Gebührenkalkulation. Individuelle Erlösbeteiligung in der Gebührensatzung.

Gebühr

580,00 € zzgl. MwSt. (reduziert: 480,00 € zzgl. MwSt.)