Akademie Dr. Obladen GmbH

Öffentliches Preisrecht

Öffentliches Preisrecht
Anwendbarkeit des öffentlichen Preisrechts. Ermittlung des Preistyps. Preiskalkulation.
Aktuelle Urteile. Fallstricke und Entwicklungen.
Ansetzbarkeit von bezogenen Fremdleistungen in Gebühren- und Entgeltkalkulationen.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an leitende Mitarbeiter des Controllings/Rechnungswesens und an Führungskräfte mit unternehmerischer und kaufmännischer Verantwortung von kommunalen Ver- und Entsorgungsbetrieben sowie an Aufgabenträger, die in ihrer Gebühren- bzw. Entgeltkalkulation Entgelte für bezogene Fremdleistungen in Ansatz bringen.

Nutzen

Zahlreiche öffentlich-rechtliche Ver- und Entsorgungsträger beziehen Dritte in die Erbringung ihrer Leistungen ein. Die beauftragten Unternehmen erhalten für ihre Leistungen ein Entgelt, das im Regelfall ganz oder teilweise in die Gebühren bzw. Entgelte als Fremdleistung einbezogen wird. Die Kalkulation dieser Entgelte unterliegt besonderen Anforderungen vor allem, wenn es sich um wesentliche Kostenpositionen handelt. Die einschlägigen preisrechtlichen Vorschriften sind vor allem die „Verordnung über die Preise bei öffentlichen Aufträgen“ (VO PR Nr. 30/53) und die „Leitsätze zur Preisbildung auf Grund von Selbstkosten“ (LSP). Durch die Einhaltung dieser Vorschriften bei der Preiskalkulation verhindert der Auftragnehmer im Falle einer Preisprüfung durch eine Preisdienststelle u. a. Mehrerlösabführungen an den Auftraggeber.
Das Seminar zeigt auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung in praxisorientierter Form, ob die VO PR Nr. 30/53 einschlägig ist, wie die verschiedenen Preistypen der Verordnung angewandt werden und welche Kosten gegenüber dem Auftraggeber geltend machen können. Die Ansetzbarkeit preisrechtskonform kalkulierter Entgelte für bezogene Fremdleistungen in der Gebühren- oder Entgeltkalkulation der öffentlich-rechtlichen Ver- und Entsorgungsträger ist Gegenstand besonderer Betrachtung. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, mit der Anmeldung Interessenschwerpunkte mit praktischem Bezug anzugeben, die im Seminar soweit möglich bearbeitet werden.

Referenten

Dr. Hans-Martin Dittmann, geschäftsführender Rechtsanwalt und Local Partner der PwC Legal AG in Berlin, Leiter der bundesweiten PwC Legal-Praxisgruppe „Waste & Water“. Dr. Dittmann berät seit über 20 Jahren Unternehmen, die auf den Gebieten der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung, des Winterdienstes sowie der Wasserver- und Abwasserentsorgung tätig sind.
Steffen Hebig leitet als Prokurist und Senior Manager der PwC GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft die Büros in Berlin und Kiel des Beratungsbereichs „Waste & Water Consulting“. Herr Hebig verfügt über eine mehr als 20 jährige Erfahrung in der Tätigkeit als Berater und Projektleiter bei öffentlichen und privaten Ver- und Entsorgungsunternehmen sowie bei Aufgabenträgern der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Philipp Hermisson, Rechtsanwalt und Senior Manager der PwC Legal AG in Berlin, stellv. Leiter der bundesweiten PwC Legal-Praxisgruppe „Waste & Water“. Herr Hermisson ist seit über 15 Jahren auf den Gebieten des Preis-, Kommunalabgaben- und des Umweltrechts, des Vergaberechts und bei der Neuorganisation öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen tätig.

Programm

Grundlagen des Öffentlichen Preisrechts
  • Inhalt und Aufbau der VO PR 30/53 und der LSP.
  • Preistypen und Preistreppe.
  • Gültigkeit der VO PR 30/53 für Unterauftragnehmer.
Kalkulation und Prüfung der Preise
  • Grundsätze.
  • Angemessenheit der Kosten.
  • Kalkulatorische Kosten.
  • Kalkulatorischer Gewinn und kalkulatorische Verzinsung.
  • Wagnisse.
  • Behandlung von Nebenerträgen.
Preisanpassung
Preisgleitklauseln und Preisvorbehalte.
Exkurs: Ansetzbarkeit preisrechtskonform kalkulierter Entgelte für bezogene Fremdleistungen in der Gebühren- oder Entgeltkalkulation der öffentlich-rechtlichen Ver- und Entsorgungsträger
Aktueller Streitstand. Rechtsprechung. Vorgehen.
Rechte und Pflichten in der Preisprüfung, Durchführung einer Grundsatzprüfung
  • Rechte und Pflichten der PÜ.
  • Rechte und Pflichten des Auftragnehmers.
  • Vorgehen der PÜ.
  • Aufbau der Kalkulation.

Gebühr

470,00 € zzgl. MwSt.