Grundseminar Abfallrecht

  • Kreislaufwirtschaftsgesetz.
  • Untergesetzliches Regelwerk.
  • Branchenwissen im Ãœberblick.

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an alle Personen eines Entsorgungsunternehmens mit Aufgaben in der Abfallwirtschaft. Geeignet ist dieser Grundkurs beispielsweise für Nachwuchsführungskräfte, für Einsteigerinnen und Einsteiger in die Branche, Vertriebsbeauftragte sowie Beschäftigte in der Abfallberatung, Sachbearbeitung oder Einsatzleitung.

Nutzen

Das Abfallrecht ist sehr komplex und birgt selbst für Fachjuristen häufig Überraschungen. Wer in der Abfallwirtschaft tätig ist, berührt in seinem Handeln täglich zahlreiche Rechtsvorschriften. Daraus erwachsen für die Person und auch für das Unternehmen durchaus beträchtliche Haftungsrisiken. Deshalb ist es wichtig, stets auf dem neuesten Stand der Rechtsentwicklung zu sein.

Das Seminar bietet einen Überblick über das gesamte Abfallrecht und berücksichtigt dabei auch neueste Entwicklungen. Es erläutert die Rechtssystematik und vermittelt, wie das Zusammenspiel von europäischem Recht, der deutschen Gesetzgebung und dem untergesetzlichen Regelwerk die Abfallwirtschaft gestaltet. Das Auseinandersetzen mit dem Recht eröffnet dabei eine Diskussionsbasis für die Entwicklungsmöglichkeiten der Branche. Der Blick auf die unterschiedlichen Interessenlagen bei der Ausgestaltung des Rechts sorgt für interessante Gespräche.

Stimmen aus den letzten Seminaren:

Joel Coché (Gruneberg Rechtsanwälte): „Da ich als Rechtsreferendar und Neuling im Gebiet des Abfallrechts an dem Seminar teilgenommen habe, konnte ich aus dem Seminar sehr viel mitnehmen. Mir hat besonders gefallen, dass einerseits ein sehr guter Überblick über die relevanten Vorschriften aus dem KrWG gegeben wurde und diese mit den klassischen juristischen Arbeitsmethoden eingeordnet und abgegrenzt wurden und darauf der Bezug zu konkreten Sachverhalten hergestellt worden ist. So konnte ich und kann ich nun viel schneller erfassen, was sich technisch bei der Abfallerfassung, -entsorgung oder -verwertung abspielt ….“

Stefan Leonhardt (KELL Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH): „Ich kann das Seminar wärmstens weiterempfehlen – auch als Auffrischung wäre es sicher gut geeignet. Herr Thärichen versteht es dem hier und da vielleicht auch mal etwas trockenem Thema mit einer angenehmen Portion Witz Leben einzuhauchen und es mit Beispielen unterfüttert verständlich an den Seminarteilnehmer zu bringen. Vieles nutze ich aktiv seit Seminarende in meiner täglichen Arbeit.“

Teresa Jörg (ZAK Abfallwirtschaft GmbH): „Mir ist die Materie Abfallrecht nicht neu, jedoch hat sich eine erneute Auffrischung für mich definitiv gelohnt. Es war interessant über die eine oder andere Novellierung zu hören, das umfangreiche Wissen aufzufrischen und gleich die entsprechenden Praxisanleitungen von Dr. Thärichen zu hören. Allgemein war in diesem Seminar eine spannende Konstellation an Zuhörer/innen da. Die interessanten Fragen wurden ausführlich und gut verständlich von Dr. Thärichen mit Lösungen aus dem Abfallrecht erklärt.“

Referenten

Dr. Holger Thärichen war von 2007 bis 2012 Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Abfallrecht/Abfallwirtschaft in der Berliner Anwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und den juristischen Staatsprüfungen folgte 2003 die Promotion zum Doktor des Rechts zum Thema „Öffentliche Interessen im Abfallrecht“. Es folgten Tätigkeiten als wissenschaftlicher Angestellter im Umweltbundesamt (Berlin) und als Rechtsanwalt in einer umweltrechtlich spezialisierten Berliner Anwaltskanzlei. Von 2001 bis 2006 war er als Jurist mit Schwerpunkt Umweltrecht im Stabsbereich Grundsatzfragen/Recht und im Vorstandsbüro der Berliner Stadtreinigungsbetriebe tätig. Ab 2006 war Dr. Holger Thärichen zudem Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Seit Februar 2012 obliegt ihm die Geschäftsführung der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (Berlin).

Programm

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz

Der Abfallbegriff des KrWG. Abfallerzeuger und Abfallbesitzer. Abfälle und Wertstoffe. Ende der Abfalleigenschaft. Die 5-stufige Abfallhierarchie und ihre Auswirkungen. Die Abgrenzung zwischen Abfallbeseitigung und Abfallverwertung nach deutschem und europäischem Abfallrecht. Bedeutung der „R1-Formel“ und LAGA-Merkblatt 38.

Kommunale und private Entsorgungsverantwortung

Die Überlassungspflichten. Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen. Anzeigeverfahren und Prüfung entgegenstehender öffentlicher Interessen. Aktuelle Rechtsprechung.

Gewerbeabfallverordnung

Trennpflichten und Pflichtrestmülltonne. Die Novellierung der Gewerbeabfallverordnung und ihre Auswirkungen.

Produktverantwortung

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Das neue Verpackungsgesetz und die Rechtsstellung der örE. Abstimmungsvereinbarung und Rahmenvorgaben. Mitbenutzung der kommunalen PPK-Sammlung und angemessenes Entgelt.

Der strafbare Umgang mit Abfällen

Reichweite der abfallrechtlichen Haftung. Umfang von Verkehrssicherungspflichten. Grundsätze der verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung. Neuerungen durch das KrWG.

 

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