Landkreis Kassel unterstützt Vorstoß der Kommunen
Leerstehende Gebäude führen in den Städten und Dörfern zu vielfältigen Konflikten. Sie beeinträchtigen das Ortsbild, mindern den Wert der Gebäude im Umfeld und hemmen die Investitionsbereitschaft vor Ort. Auch bei Fiskalerbschaften – Gebäude, die nach dem Tod des Eigentümers dem Land zufallen – handelt es sich in der Regel um leerstehende Gebäude in einem baulich schlechten Zustand.

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Hin zu einer starken, gemeinsam agierenden Region
Für eine stärkere regionale wie auch interkommunale Zusammenarbeit plädierte Oberbürgermeister Christian Schuchardt beim heutigen Neujahrsempfang der Stadt Würzburg. Und so waren unter den rund 600 Bürgerinnen und Bürgern auch viele Vertreter aus der Region Mainfranken im Ratssaal anwesend:

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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Unterrichtung
Die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie sowie mögliche gesundheitliche Auswirkungen durch hochfrequente elektromagnetische Felder sind Gegenstand einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (18/3752).

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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort
Die geplante Novellierung der Düngeverordnung wird nach Ansicht der Bundesregierung bei konsequenter Umsetzung mittelfristig zu einem deutlichen Rückgang von Nährstoffeinträgen in die Gewässer beitragen. In einer Antwort (18/3459) auf eine Kleine Anfrage (18/3239) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bewertet sie die effiziente und gewässerschonende Verwendung von Düngemitteln, die Anlage von Pufferstreifen als ökologische Vorrangflächen, die Ausweitung des Ökolandbaus sowie die Optimierung des Stickstoffmanagements als geeignete Maßnahmen, um den Eintrag von Nährstoffen wie Phosphor oder Stickstoff in die Gewässer zu senken.

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Kinder- und Jugendstiftung in Trier gewinnt bundesdeutsche Auszeichnung für Nachhaltigkeit - drei Ministerinnen gratulieren
Für besonders nachhaltiges Handeln verleiht der Rat für Nachhaltige Entwicklung jährlich sein Qualitätssiegel „Werkstatt N“ an zukunftsweisende Initiativen im gesamten Bundesgebiet, die Ökonomie, Ökologie und Soziales kreativ miteinander verbinden. Aus Rheinland-Pfalz wurde die Regionalstelle der Deutsche Kinder- und Jugendstiftung in Trier für ihr „Programm Zukunftsformer“ ausgezeichnet.

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Der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) verschickt ab Dienstag, 20. Januar, an alle Hauseigentümer und -verwalter die Gebührenbescheide 2015.
Sie betreffen die Entsorgung von Abfall und Abwasser sowie die Straßenreinigung. Die rund 38.000 Gebührenbescheide enthalten die Abrechnung der Müllgewichte von 2014 und die daraus resultierende Gebührenvorausberechnung für 2015. Dem Gebührenbescheid liegt außerdem als Service ein übersichtlicher Jahreskalender mit den individuellen Müllentsorgungsterminen für 2015 bei.

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Rund 600 Unterschriften haben jetzt Isselhorster Bürger an Landrat Sven-Georg Adenauer übergeben, die sich gegen die Pläne des Konzerns Amprion wenden
Der will in Isselhorst die Hochspannungsleitung aufrüsten und Richtung Siedlung verschwenken. Adenauer, der zusammen mit Fachbereichsleiter Frank Scheffer die Vertreter der Initiative empfing, versprach: "Ich sichere Ihnen meine persönliche Unterstützung und die der Kreisverwaltung zu."

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Überarbeiteter RNVP über städtische Internetseite aufrufbar – Rahmenplan für ÖPNV
Als sogenannter „Aufgabenträger“ für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist die Hansestadt Lübeck nach dem Schleswig-Holsteiner ÖPNV-Gesetz verpflichtet, einen Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP) als Rahmenplan für die Entwicklung des ÖPNV-Systems aufzustellen.

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Weiterentwicklung der Strukturen und Prozesse bei VIA
Am Mittwoch, 14. Januar, haben Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld, Oberbürgermeister Sören Link (Duisburg) und Oberbürgermeister Reinhard Paß (Essen) über die Weiterentwicklung der Strukturen und Prozesse bei VIA gesprochen.

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Weitere Anlagen werden in den nächsten Monaten in Betrieb genommen
Die erste der zukünftig 30 neuen Toilettenanlagen in Köln ist ab sofort in Betrieb. Sie steht in der Urbanstraße in Deutz. Das gemeinsame Toilettenkonzept der Stadt und der Kölner Abfallwirtschaftsbetriebe (AWB) wird seit Anfang des Jahres umgesetzt. Dadurch wird der Anteil der barrierefreien Toiletten mit uneingeschränkter zeitlicher Nutzbarkeit erheblich erhöht.

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Factsheet zur zeitlich befristeten Beschäftigung
Etwa jeder elfte Beschäftigte in Deutschland arbeitete 2013 mit einem zeitlich befristeten Arbeitsvertrag. Mit dieser Befristungsquote liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld. In der BIBB/BAuA-Erwerbstätigenbefragung 2012 gab etwa jeder zehnte abhängig Beschäftigte in Vollzeit an, einen befristeten Arbeitsvertrag zu haben.

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TTIP
In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung unterstreichen die Abgeordneten das Recht der Bürger auf gute Verwaltung und unterstützen die Forderungen der Bürgerbeauftragten nach transparenterer Politikgestaltung und Informationskampagnen zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

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Kommunale Unternehmen gehören zu den größten Sportförderern in Deutschland
Mit rund 70 Millionen Euro pro Jahr unterstützen die Mitglieder des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) aktuell Vereine im Breiten- und Spitzensport. Doch vielen Bürgern ist die Bedeutung und der Umfang dieses Engagements kommunaler Unternehmen nicht bewusst.

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Umweltminister Franz Untersteller: „Jeder kann einen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt und zum effizienten Umgang mit Energie leisten. Das Ministerium geht hierbei mit gutem Beispiel voran.“
„Das Umwelt- und Energiemanagement des Umweltministeriums Baden-Württemberg ist vorbildlich und dokumentiert die erneut verbesserte Umweltleistung in eindrucksvoller Weise. Positiv hervorzuheben sind die vielen indirekten Umweltauswirkungen, die vom Ministerium ausgehen.“

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Best-Price-Politik an Qualitätskriterien knüpfen
Nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind immer mehr Kommunen in die Sammlung von Alttextilien eingestiegen. Die Best-Price-Politik beim Verkauf der Ware oder der Auftragsvergabe wurde dabei zuletzt immer wieder vom bvse-Fachverband Textilrecycling kritisiert.

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Regierungspräsidium Stuttgart bereitet Änderung der Naturpark-Verordnung „Schwäbisch-Fränkischer Wald“ vor
Regierungspräsident Johannes Schmalzl: „Neue Verordnung wird eine nachhaltige Energieversorgung berücksichtigen. Wir unterstützen das Ziel der Landesregierung, bis 2020 mindestens zehn Prozent des Stroms aus heimischer Windkraft zu decken“

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Land beteiligt Öffentlichkeit bei Plänen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und zum Hochwasserrisikomanagement
Umweltminister Franz Untersteller: „Gemeinsam mit den Betroffenen wollen wir die Qualität unserer Flüsse und Seen weiter verbessern und das Risiko von Hochwasserschäden verringern.“ Das Land Baden-Württemberg verfolgt mit der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) das Ziel, den Zustand der Gewässer weiter zu verbessern und die von Hochwasser ausgehenden Gefahren zu verringern.

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Der oberirdische Abwasserkanal Emscher wird im gesamten Ruhrgebiet unter die Erde gelegt
Großeinsatz für HKL: Baumaschinen aus dem HKL MIETPARK helfen bei einem der größten und interessantesten Infrastrukturprojekte in NRW: Der ökologische Umbau des Emschersystems mit Aufbau eines zentralen Abwasserklärsystems für das gesamte Ruhrgebiet und der ökologischen Umgestaltung der Wasserläufe.

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Eckdaten zur kommunalen Haushaltsplanung 2015 der Stadt- und Landkreise sowie der Großen Kreisstädte im Regierungsbezirk Stuttgart
„Die Kommunen erwirtschaften mehr als nur eine schwarze Null. Die gute wirtschaftliche Lage, aber auch die geordnete Haushaltsführung sowie die Konsolidierung der Haushalte in den letzten Jahren trägt maßgeblich dazu bei“, sagt Regierungspräsident Johannes Schmalzl. „Daran hat das Regierungspräsidium seinen Anteil, in dem es die Kommunen kritisch begleitet“.

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Land fördert Forschungs- und Investitionsvorhaben mit rund 840.000 Euro
Umweltminister Franz Untersteller: „Ein spannendes Vorhaben, von dessen Ergebnissen der Verkehrssektor wie auch die Energiewende und der Klimaschutz profitieren können“. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat ein gemeinsames Forschungs- und Investitionsvorhaben des Deutschen Zentrums für Energie und Raumfahrt Lampoldshausen (DLR) und der ZEAG Energie AG zur Erzeugung von Wasserstoff aus Windenergie mit über 840.000 Euro gefördert.

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