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Dessau-Roßlau, 05.11.2014

Fast 2 Millionen Beschäftigte im Umweltschutz

Gebäudesanierung verspricht mehr grüne Jobs
Im Jahr 2010 verdankten fast 2 Millionen Beschäftigte ihren Arbeitsplatz dem Umweltschutz. Dies sind 4,8 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland. Umweltschutz ist damit ein wichtiger Faktor für den Arbeitsmarkt. Gegenüber dem Jahr 2008 nahm die Umweltschutzbeschäftigung leicht um 18.000 Personen zu. Dieser Anstieg geht jedoch fast ausschließlich auf die zunehmende Auslandsnachfrage zurück.

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Berlin, 05.11.2014

Lkw-Maut auf mehr Bundesstraßen

Ab 2015 sinken die Mautsätze für Lkw
Das bedeutet weniger Einnahmen. Als Ausgleich dehnt die Bundesregierung die Mautpflicht aus - zunächst auf weitere Bundesstraßen, dann auf weitere Fahrzeuge. Damit stellt sie die notwendige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft sicher.

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Berlin, 05.11.2014

Koalitionsvorstoß für Binnenschifffahrt

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) soll zukunftsfest gestaltet werden
Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag (18/3041), der am Freitag erstmals im Bundestag beraten wird. Um dieses Ziel zu erreichen, soll die Bundesregierung im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel durch entsprechenden Ausbau sowie die Nutzung verkehrstechnischer Möglichkeiten die Erreichbarkeit der deutschen See- und Binnenhäfen optimieren, weil diese für die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland unterverzichtbar seien.

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Berlin, 05.11.2014

Lob für Programm zum Hochwasserschutz

Nationales Hochwasserschutzprogramm
Das Ende Oktober von der Umweltministerkonferenz verabschiedete Nationale Hochwasserschutzprogramm ist am Mittwochmittag im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit von Experten auf überwiegend positive Resonanz gestoßen. Allerdings mahnten besonders die Umweltverbände weitergehende Maßnahmen, insbesondere beim ökologischen Hochwasserschutz, an.

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Berlin, 05.11.2014

Regierung will private Haushalte aufklären

Zu gut für die Tonne
Die Initiative „Zu gut für die Tonne“ des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL) soll das Problem der Lebensmittelverschwendung bewältigen helfen. Das geht aus einer Antwort (18/2978) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2772) hervor.

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Berlin, 05.11.2014

Abschaffung der Sommerzeit

Der Petitionssauschuss zeigt Verständnis für Forderungen nach Aufhebung der zweimaligen Zeitumstellungen in Sommer- und Winterzeit
Zugleich verweist er jedoch darauf, dass eine Änderung nur im europäischen Rahmen möglich sei. Während der Sitzung am Mittwochmorgen beschloss der Ausschuss daher einstimmig, dahingehende Petitionen sowohl den Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu überweisen als auch dem Europäischen Parlament zuzuleiten.

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Bonn, 04.11.2014

Recycling gegen Klimawandel

Deutschlands Beitrag für mehr Klimaschutz
Der Klimaerwärmung ist eindeutig und es ist äußerst wahrscheinlich, dass der menschliche Einfluss die Hauptursache der beobachteten Klimaänderung war, wie der Klimarat in seinem jüngst veröffentlichten Sachstandsbericht deutlich machte.

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Wiesbaden, 04.11.2014

60 % aller schweren Nebelunfälle ereignen sich im 4. Quartal

Verkehrsunfälle
Schwere Verkehrsunfälle, bei denen Nebel für den Unfall mit ursächlich war, passieren am häufigsten im letzten Quartal des Jahres. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden 59,9 % aller Nebelunfälle der Jahre 2009 bis 2013 in den Monaten Oktober bis Dezember gezählt.

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Wiesbaden, 04.11.2014

Durch­schnitts­erlös für Strom 2013

+ 8,0 % gegen­über 2012
Der vorläufige Durchschnittserlös (Grenzpreis) für Stromlieferungen an Sondervertragskunden lag im Jahr 2013 bei 12,84 Cent je Kilowattstunde. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist der Grenzpreis damit um 8,0 % gegenüber dem Jahr 2012 gestiegen – damals hatte er 11,89 Cent je Kilowattstunde betragen.

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Münster, 04.11.2014

Eckpunkte des Wertstoffgesetzes

Wertstoffgesetz
Dr. Matthias Klein vom Bundesumweltministerium hat in Münster Eckpunkte des künftigen Wertstoffgesetzes vorgestellt. Weiterhin favorisiert das BMU das sog. „Kooperationsmodell“. Es setzt auf den bestehenden rechtlichen Regelungen auf, belässt die Verantwortung für LVP-Verpackungen bei der Privatwirtschaft und weist den Kommunen die Verantwortung für stoffgleiche Nichtverpackungen zu.

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Bonn, 04.11.2014

Bonn gewinnt beim Bundeswettbewerb "Kommunaler Klimaschutz"

Kommunaler Klimaschutz 2014
Die Stadt Bonn gehört zu den Preisträgern des Bundeswettbewerbs "Kommunaler Klimaschutz 2014" des Bundesumweltministeriums und des Service- und Kompetenzzentrums: Kommunaler Klimaschutz. Bonn erhielt die Auszeichnung für die Gründung der Bonner Energie-Agentur in der Preiskategorie Kooperationsprojekte.

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Lauf an der Pegnitz, 04.11.2014

Drei weitere Teilnehmer am Umweltpakt Bayern aus dem Nürnberger Land

Umweltministerium überreicht Urkunden
Die Firma CITO System GmbH aus Schwaig und die Altdorfer Unternehmen TCT-Speditions GmbH und Nutzlast Die LKW-Vermieter AG sind weitere drei Teilnehmer am Umweltpakt Bayern aus dem Landkreis Nürnberger Land.

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Gütersloh, 04.11.2014

Einstieg in den Entscheidungsprozess

Im Blickpunkt: ein zukunftsfähiges Glasfasernetz für Gütersloh – Infokom informierte im Ausschuss
Ein zukunftsfähiges Glasfasernetz mit mehr als 50 bis 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für ein „schnelles Internet“: Das ist das Ziel der kommenden Jahre für Stadt und Kreis Gütersloh. Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung für Wirtschaftsförderung und Immobilienwesen stellte jetzt die Infokom im Kreis Gütersloh als Internet-Dienstleister für die Kommunen den Sachstand sowie die Eckpunkte eines „digitalen Breitband Masterplans“ vor.

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Hamburg, 04.11.2014

Weniger Kurzanflüge und höhere Entgelte für nächtliche Starts und Landungen

Senat beschließt in Zusammenarbeit mit Flughafen und Deutscher Flugsicherung weitergehenden Fluglärmschutz
Der Senat setzt sich für mehr Schutz vor Fluglärm ein und hat jetzt per Drucksache auf ein bürgerschaftliches Ersuchen zum Fluglärmschutz aus dem Frühjahr geantwortet. Seinerzeit hatte die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP den Senat ersucht, die Fluglärmsituation zu verbessern.

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Berlin, 04.11.2014

Hildegard Müller zum Entwurf des neuen Netzentwicklungsplans (NEP)

Netzentwicklungsplan
Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), erklärt zum heute von den vier Übertragungsnetzbetreibern vorgestellten Entwurf des überarbeiteten Netzentwicklungsplans (NEP):

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Düsseldorf, 04.11.2014

Fortsetzung von Energiepartnerschaften

Die Düsseldorfer Grünwerke, Neue Energien Hilden, MEGA Monheim und die Stadtwerke Wesel erwerben gemeinsam einen Windpark bei Stendal
Die Grünwerke - die „grüne“ Tochter der Stadtwerke Düsseldorf - haben gemeinsam mit den Partnern Neue Energien Hilden - einer Tochter der Stadtwerke Hilden -, ME-GA Monheim und Stadtwerke Wesel die Verträge zum Erwerb eines Windparks mit einer Gesamtleistung von 15 Megawatt, verteilt auf fünf Anlagen mit jeweils drei Megawatt am 04.11.2014 unterzeichnet.

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Stuttgart, 04.11.2014

Übertragungsnetzbetreiber legen überarbeiteten Netzentwicklungsplan 2014 vor

Umweltminister Franz Untersteller: „Erneut ist die Notwendigkeit neuer Leitungen für den Transport von Strom aus dem Norden in den Süden Deutschlands bestätigt worden.“
Der an die Bundesnetzagentur übergebene Netzentwicklungsplan 2014 enthalte auch einige bemerkenswerte Änderungen Baden-Württemberg betreffend, erklärte Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller heute (04.11.) in Stuttgart.

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Brüssel, 04.11.2014

EU gibt 4 Millionen Euro für „grüne“ Fähre zwischen Cuxhaven und Helgoland

Für den Fährverkehr zwischen Cuxhaven und Helgoland soll ab kommendem Jahr eine Fähre mit einem innovativen Antriebssystem mit Flüssigerdgas (LNG) eingesetzt werden
Die Nordsee-Fähre soll als Modell für eine neue Generation „grüner“ Schiffe in Europa dienen, mit denen die Luftverschmutzung über dem Meer verringert wird. Der Bau der Fähre durch die Aktien-Gesellschaft "EMS" und die Niedersachsen Ports GmbH & Co.KG wird aus dem EU-Budget für Transeuropäische Verkehrsnetze mit rund 4 Mio. Euro gefördert.

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Berlin, 04.11.2014

Auftakt für die Entwicklung eines Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms

Senator Michael Müller gibt Startschuss für ein klimaneutrales Berlin
Berlin bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu gestalten – das ist ein wesentliches Ziel des Berliner Senats. Ein zentrales Instrument zur Erreichung dieses Zieles ist das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK), das in einem breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahren mit der Stadtgesellschaft erarbeitet werden soll.

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Berlin, 04.11.2014

4,39 Milliarden Euro Lkw-Maut-Einnahmen

Im Jahr 2013 sind durch die Lkw-Maut insgesamt 4,39 Milliarden Euro eingenommen worden
Dies geht aus dem Bericht zur Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2013 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/3014) vorgelegt hat. Damit sind die Einnahmen um rund 230 Millionen Euro hinter den Planungen zurückgeblieben, heißt es weiter.

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