Aus Biomüll wird grüne Energie!
Auf dem Gelände der Deponie in Sinsheim errichtet die AVR eine neue Vergärungsanlage – Partnerschaft mit MVV Energie bei Bioerdgasaufbereitung und -vermarktung
Früher war Müll einfach nur Müll. Heute sind Abfälle längst zu einem wertvollen Rohstoff und einer wichtigen Energiequelle geworden. In einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist der Weg, Wertstoffe zu erfassen, zu sammeln, zu recyceln, stofflich zu verwerten und am Ende durch die Nutzung moderner technischer Verfahren aus Abfallstoffen „grüne Energie“ zu gewinnen, ebenso konsequent wie zukunftsweisend.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, dass bis zum Jahr 2020 bis zu einer Million Elektroautos in Deutschland fahren sollen und will auch den Ausbau einer entsprechenden Lade- und Tankstelleninfrastruktur für diese Fahrzeuge vorantreiben, deren Nutzung zunächst kostenlos sein soll. Wie es in einer Antwort (18/6307) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6143) heißt, stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Ausstattung aller bewirtschafteten Rastanlagen für drei Jahre (2015 bis 2017) rund neun Millionen Euro Haushaltsmittel bereit, damit der Bau von Schnellladestationen vorangetrieben werden kann.

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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort
Der Verpackungsmüll in Deutschland nimmt eher zu als ab. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/6318) auf eine Kleine Anfrage (18/6103) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, lag das Müllaufkommen im Zeitraum 2003 bis 2013 zwischen 15,1 und 17,1 Millionen Tonnen pro Jahr, wobei der Spitzenwert 2013 erreicht wurde.

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Inneres/Antwort
Ein Treffen europäischer Innen- und Verkehrsminister am 29. August dieses Jahres in Paris zur Sicherheit im Bahnverkehr ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6342) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6171). Wie die Regierung darin darlegt, wurde dabei als wesentliches Ergebnis eine Erklärung mit mehreren Kernpunkten verabschiedet.

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Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums
Nach Auffassung des Deutschen Landkreistages geht der nunmehr vorliegende Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums (BMUB) für ein Wertstoffgesetz als aus kommunaler Sicht in die vollkommen falsche Richtung. Landrat Reinhard Sager kritisierte vor allem, dass im Entwurf keine kommunale Organisationsverantwortung für die Wertstoffsammlung vorgesehen sei. „Zusätzlich zur Sammlung, Sortierung und Verwertung von Verpackungsabfällen soll nach dem Arbeitsentwurf nun auch die Entsorgung der sonstigen Haushaltabfälle aus Kunststoffen oder Metallen den dualen Systemen übertragen werden.

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Der internationale Recyclingspezialist ALBA Group begrüßt ausdrücklich das heute im Bundesgesetzblatt veröffentlichte neue Elektroaltgerätegesetz (ElektroG)
Das Regelwerk war im Sommer dieses Jahres vom deutschen Bundestag beschlossen worden. Mit der heutigen Veröffentlichung tritt das neue Gesetz am morgigen Samstag, 24. Oktober 2014, in Kraft.
„Nach langen Diskussionen im Zuge des Gesetzgebungsprozesses freuen wir uns sehr, dass das neue ElektroG nunmehr in Kraft tritt.

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Deutsche Umwelthilfe stellt Ergebnisse von Abgasmessungen an einem Euro 6 Diesel-Pkw vor
Einhaltung der Stickoxid (NOx)-Emissionen ist im EU-Abgasprüfzyklus beim getesteten Pkw davon abhängig, dass sich die Hinterräder nicht drehen
DUH fordert das Kraftfahrt-Bundesamt zu einer Überprüfung des Fahrzeugtyps auf
Weitere Fahrzeugtests an deutschen und ausländischen Diesel-Pkw sind beauftragt

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Keine Lösung für die strukturellen Probleme bei der Sammlung von Verpackungsabfällen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, sagte der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitagausgabe):
„Der erste Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger für die gesamte Abfallsammlung ist traditionell die Stadt. Deshalb wäre es im Sinne der Bevölkerung, diese Aufgabe der Kommunen in dem geplanten neuen Wertstoffgesetz auch rechtlich zu verankern. Der jetzt vorliegende Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums wird diesem Ziel der Städte nicht gerecht.

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Azubi-Videos gewinnen renommierten Kommunikationspreis in Gold
Die Videos, mit denen die Berliner Wasserbetriebe im Internet um Azubis werben, sind gestern Abend mit dem renommierten Econ-Award in Gold in der Kategorie „Film und Video“ ausgezeichnet worden. „Die Ausbildungsvideos der Berliner Wasserbetriebe sind ein hervorragendes Beispiel dafür, wie man einer jungen Zielgruppe in ihrer Sprache begegnet“, heißt es in der Laudatio. „Sie (...) überzeugen durch Lebendigkeit. Die Freude an der Arbeit und das kollegiale Miteinander werden glaubhaft vermittelt – gern möchte man selbst bei den Berliner Wasserbetrieben tätig sein."

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Windenergieanlage in Rheinberg-Borth
Die Kreisverwaltung Wesel hat am 20. Oktober 2015 die von der Firma SL Windenergie GmbH beantragte Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in Rheinberg-Borth erteilt. Das Windrad hat eine Leistung von 2,35 MW und eine Gesamthöhe von 149,9 m.
Grundlage für die Genehmigung sind die im November 2014 eingereichten Antragsunterlagen, die die ursprünglich im Jahre 2011 eingereichte Planung für einen anderen Anlagentyp ersetzt haben, sowie die hierzu erfolgten Ergänzungen.

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8. Regionalkonferenz „Breitbandausbau“ am 5. November 2015
Leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsanschlüsse sind die Grundlage für die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen. Eine hohe Verfügbarkeit von leistungsfähigen Datenverbindungen ist die wichtigste Voraussetzung dafür, dass das High-Tech- und Innovationsland Sachsen gut dafür gerüstet ist und wettbewerbsfähig bleibt. Daher wird der Freistaat Sachsen das Thema Digitalisierung in den kommenden Jahren weiter intensiv vorantreiben. Auch die Bundesregierung investiert in den Breitbandausbau.

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Demografie, Wirtschaftsstruktur, Klimaschutz und Klimaanpassung künftige Schwerpunkte im Stadtumbau
„Wir wollen den notwendigen Umbau von Städten und Infrastrukturen nachhaltig gestalten. Dafür müssen zukunftsfeste Stadtquartiere den Veränderungen in der Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur Rechnung tragen. Eine gezielte Innenentwicklung, Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Brachflächenrecycling und Impulse für die Belebung von Leerständen sind hierbei wichtige Handlungsfelder“, erläuterte Priska Hinz, Ministerin für Stadtentwicklung, heute in Wiesbaden.

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Parlamentarischer Staatssekretär Horst Becker informiert sich über das größte Infrastruktur- und Renaturierungsprojekt in NRW
Der Emscherumbau durch die Emschergenossenschaft ist das größte Infrastruktur- und gleichzeitig Renaturierungsprojekt Nordrhein-Westfalens. Über 420 Kilometer Abwasserkanäle und 350 km ökologische Verbesserung der Emscher und ihrer Nebenläufe werden gebaut, um das alte System der offenen Abwasserableitungen abzulösen und der Emscher damit eine Chance zu geben, wieder annähernd zu einem natürlichen Gewässer werden zu können.

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Deutsche Umwelthilfe hält Änderungen des ElektroG für weitgehend wirkungslos
Das Gesetz hilft der Elektronikbranche, weil es die Langlebigkeit und Wiederverwendung von Geräten nicht fördert
Morgen (24.10.2015) tritt das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in Kraft. Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bringt das Gesetz keine deutlich spürbaren Veränderungen für Umwelt und Verbraucher.

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Dr. Marcus Nicolai übernimmt die Position zum 1. Januar 2016 von Dr. Holger Steindorf
Dr. Marcus Nicolai verantwortete zuletzt die Produktionsplanung Compact Cars bei Mercedes-Benz Cars
Stuttgart - Dr. Marcus Nicolai (54) übernimmt zum 1. Januar 2016 die Geschäftsführung Produktion bei Daimler Buses. Er tritt damit die Nachfolge von Dr. Holger Steindorf (57) an, der sich entschieden hat, zum Jahresende 2015 in den Ruhestand zu gehen.

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Städtepartnerschaft
Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) unterstützt den Bau einer Kompostierungsanlage in Hamburgs Partnerstadt Dar es Salaam, Tansania mit ihrem umfangreichen Know-how. Die SRH-Geschäftsführer Prof. Dr. Rüdiger Siechau und Holger Lange unterzeichneten am 16. Oktober die Kooperationsverträge zwischen Umweltbehörde, Senatskanzlei und Stadtreinigung Hamburg. Tansanischer Vertragspartner ist der Bezirk Kinondoni in Tansanias 5-Millionen-Einwohner-Stadt Dar es Salaam.

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Über 70.000 Waldaktien wurden bereits verkauft und ein weiterer Klimawald entsteht nun auf Rügen
„Mit der Waldaktie kann jeder etwas Gutes verrichten. Mit persönlichem Engagement kann jeder einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz leisten und ‚kauft‘ gleichzeitig ein kleines Stück wunderbare Natur aus Mecklenburg-Vorpommern“, so Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, anlässlich der Herbstpflanzaktion am 24. Oktober 2015 in Stupnitz (Rügen), Malchow und Damerow (Usedom).

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Novelle der Bundesregierung zum Elektroaltgerätegesetz
Mehr Recycling ist machbar und gefordert. Aber nicht mit den althergebrachten Strukturen, denn deren Recyclingquoten liegen weit hinter den im kommenden Jahr geltenden EU-Forderungen zurück. Die Chance, die Anforderungen zu erfüllen und den Ruf als „Recyclingweltmeister“ zu sichern, bietet die aktuelle Novelle der Bundesregierung zum Elektroaltgerätegesetz. Hierin liegt - fast versteckt - der Weg zu einem neuen Geschäftsmodell, das den Anreiz zu hochwertigem Recycling deutlich erhöht.

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Organisationsverantwortung für die Wertstofftonne
Ein vom Land Baden-Württemberg beauftragtes Rechtsgutachten der Professoren Georg Hermes und Ute Sacksofsky von der Universität Frankfurt am Main hat heute bestätigt, dass den Kommunen die Organisationsverantwortung für die Wertstofftonne übertragen werden darf. Das Gutachten wurde anlässlich der Debatte um das Wertstoffgesetz in Auftrag gegeben. Hierzu kursiert derzeit ein Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums, der die Privatisierung der Wertstofferfassung vorsieht.

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Fünf RWE-Blöcke der 300-MW-Klasse in Frimmersdorf, Niederaußem und Neurath wechseln in Sicherheitsbereitschaft
Stromerzeugung aus rheinischer Braunkohle wird um rund 15 Prozent zurückgehen
Notwendiger Stellenabbau soll sozialverträglich erfolgen
In einer Eckpunktevereinbarung vom 1. Juli 2015 hat die Bundesregierung festgelegt, dass die deutsche Braunkohlenwirtschaft einen zusätzlichen Beitrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz leisten soll.

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