Deutschland und Rumänien vertiefen umweltpolitische Zusammenarbeit
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMUB), und ihr rumänischer Kollege Staatssekretär Dan Popescu haben heute bekräftigt, ihre Kooperation im Umweltschutz zu verstärken. Dabei soll der Schwerpunkt auf dem Austausch zu europäischen Umweltfragen liegen.
Ziel des klimapolitischen Dialogs sei unter anderem, Rumänien im Aufbau einer zukunftsorientierten, emissionsarmen Wirtschaft zu unterstützen.

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Stadtreiniger und Umweltstation informieren auf der Mainfranken-Messe über neue Verfahren und Stoffe
Weg von fossilen hin zu nachwachsenden Rohstoffen im Alltag: neue technologische Verfahren erschließen neue Verwertungsmöglichkeiten. Schon mal etwas von Lignin gehört? Lignin ist ein beeindruckender Stoff: organisch, er entsteht aus Abfällen der Papierherstellung, ist aber wie Kunststoff einsetzbar. Als PC-Maus, Handy-Gehäuse, Lineal, Textmarker, aber auch in der Autoindustrie beispielsweise als Dekorelemente. Über den genialen Biokunststoff Lignin informieren die Mitarbeiter der Umweltstation und der Stadtreiniger auf der Mainfranken-Messe.

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Bundesverwaltungsgericht:
Mit Revisionsurteilen vom 01.10.2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass Personengesellschaften Sammler von Abfällen sein können. Trotz der sprachlichen Beschränkung auf natürliche und juristische Personen in § 3 Abs. 10 KrWG geht das Gericht von einer entsprechenden Anwendung auch auf Personengesellschaften, wie z.B. eine GmbH & Co. KG oder eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, aus.

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krz ist Mitglied bei Kommune 2.0 geworden
Einstimmig hat die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden- Ravensberg / Lippe (krz) den Beitritt des Zweckverbandes zum „Kommune 2.0 e.V.“ beschlossen.
Der Verein vernetzt über 100 Kreise, Städte und Gemeinden sowie Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Die Mitglieder von Kommune 2.0 berichten in Dezernatskonferenzen über Erfahrungen mit Modell­vorhaben, Pilot- und Referenzprojekten.

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Mitarbeiter und Unternehmen engagieren sich gemeinsam für Flüchtlinge in Deutschland
Die MAN Gruppe unterstützt mehrere Projekte der Flüchtlingshilfe. Unternehmen und Betriebsrat arbeiten Hand in Hand mit unterschiedlichen Hilfsorganisationen in Deutschland zusammen – von der schnellen und praktischen Soforthilfe bis hin zu langfristigen Maßnahmen. „Wir wollen dabei helfen, die größte Not zu lindern und den Menschen, die nach Deutschland kommen, eine Perspektive geben. Unser Engagement für Flüchtlinge in Deutschland wird zielgerichtet, bedarfsorientiert und nachhaltig sein“, sagt Josef Schelchshorn, Personalvorstand und Arbeitsdirektor der MAN SE.

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Scharf: Neue Generation von Wertstoffhöfen in München
Gerade im Verpackungsabfall stecken viele wertvolle Rohstoffe. Ein Recycling dieser Wertstoffe hilft, knapper werdende Ressourcen zurück zu gewinnen – zum Nutzen von Klima und Umwelt. Darauf wies die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute anlässlich der Besichtigung eines neuen und zukunftsweisenden Wertstoffhofs in München hin. "Bayern ist bei der Abfallverwertung vorne. Knapp drei Viertel der Abfälle im Freistaat werden wiederverwertet. Unser Ziel ist, diese Quote weiter zu steigern. Im Vordergrund steht auch eine möglichst hohe Qualität der Recycling-Materialien", so Scharf.

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Daimler, Linde und TOTAL setzen H2-Tankstellennetzausbau fort
Integration der H2-Betankungstechnik in einen bestehenden Tankstellenbetrieb
Weitere Stationen im Südwesten projektiert: u.a. Karlsruhe sowie Ulm
Projekt im Rahmen der Clean Energy Partnership (CEP), Förderung durch das Nationale Innovationsprogramm (NIP)
Daimler, Linde und TOTAL setzen ihre gemeinsamen Pläne zum Ausbau der nationalen Wasserstoff (H2)-Infrastruktur fort.

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Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wird zum 1. Oktober deutlich verbessert
Für finanzschwache Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen werden die Förderquoten erhöht. Neue Fördermöglichkeiten gibt es außerdem für nachhaltige Mobilität, Energiesparmodelle und LED-Beleuchtung.
Mit der neuen Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums (BMUB) wird die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen weiter verstärkt und deutlich ausgebaut. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Städte, Gemeinden und Landkreise.

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Das BMUB hat angekündigt, einen Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz bis Ende September 2015 vorzulegen
Das ist offenbar nicht gelungen. Insoweit gibt es Anlass daran zu erinnern, dass es bereits einen Entwurf für ein Wertstoffgesetz gibt. Schon im Februar 2015 hat die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme (GemIni) den Entwurf für ein „Gesetz über die Erfassung und Verwertung von verwertbaren Abfällen, zur Errichtung einer zentralen Stelle zur Wertstoffverwertung und zur Änderung von Rechtsvorschriften“ mit Stand 19.02.2015 vorgelegt (GemIni-Gesetzentwurf).

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Karrierestart im Grünen - 64 junge Leute haben dieses Jahr eine Ausbildung bei Sachsenforst begonnen
Ein knappes Drittel Sachsens ist von Wald bedeckt. Diese gut 500.000 Hektar Waldfläche werden durch private Waldbesitzer sowie staatliche und körperschaftliche Forstverwaltungen nachhaltig betreut und entwickelt. „Damit unsere Wälder auch in Zukunft ordnungsgemäß bewirtschaftet und richtig gepflegt werden, brauchen wir gut ausgebildete und engagierte Forstexperten.

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Mehr Plastikmüll, weniger grüne Jobs und Standortschließungen
Die Mehrwegquote von Coca-Cola befindet sich im freien Fall – Amerikanischer Getränkekonzern streicht mehrere hundert grüne Jobs an sieben deutschen Standorten – Deutsche Umwelthilfe fordert Umweltministerin Hendricks auf, endlich Maßnahmen zum Mehrwegschutz zu ergreifen
Vor knapp neun Monaten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) enthüllt, dass Coca-Cola in Deutschland aus dem Mehrwegsystem aussteigen will.

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Rück­nah­me der Ver­kaufs­ver­pa­ckun­gen
Wer­den mit Ware be­füll­te Ver­kaufs­ver­pa­ckun­gen unter einer Ei­gen­mar­ke des Han­dels in den Ver­kehr ge­bracht, ist nicht der Ab­fül­ler, son­dern das Han­dels­un­ter­neh­men ver­pflich­tet, sich an einem Sys­tem zur Ge­währ­leis­tung der flä­chen­de­cken­den Rück­nah­me der Ver­kaufs­ver­pa­ckun­gen zu be­tei­li­gen und dies durch eine bei der In­dus­trie- und Han­dels­kam­mer zu hin­ter­le­gen­de Voll­stän­dig­keits­er­klä­rung zu do­ku­men­tie­ren. Das hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig heute ent­schie­den.

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Entwicklungshilfe:
Brandenburgs einziger Nationalpark, der Nationalpark Unteres Odertal, hat sich in den zwei Jahrzehnten seines Bestehens nach den Mühen der Anfänge inzwischen zu einem Aushängeschild für Brandenburg profiliert. Das unterstreicht der jüngste Fortschrittsbericht zur Entwicklung des Nationalparks, den Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger nach den Vorgaben des Nationalparkgesetzes in regelmäßigen Abständen dem Landtag vorlegt.

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DSD und ACR+:
Am 29. September veranstaltete die Duales System Holding in Brüssel gemeinsam mit ACR+, dem Europäischen Verband der Städte und Regionen in Brüssel, eine eintägige Konferenz mit dem Titel “Towards a Green Circular Economy: EPR and its role for post-consumer plastics” („Hin zu einer grünen Kreislaufwirtschaft – die Rolle von EPR für Post-Consumer-Kunststoffe“)
Rund 100 Teilnehmer aus Industrie, Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft diskutierten im Rahmen der Konferenz die Herausforderungen und Chancen für die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe.

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Halbjahresbericht der Stadtwerke im Werkausschuss
Am Dienstag, den 29. September, stellten die Stadtwerke Freising im Werkausschuss die aktuellen Zahlen zum ersten Halbjahr vor. Nach der Gewinnabführung der Freisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH und der Verlustübernahme der Freisinger Parkhaus und Verkehrs-GmbH ergibt die aktuelle Hochrechnung ein Gesamtergebnis für das Geschäftsjahr 2015 von rund 960.000 Euro.

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Mit fundierter Datensammlung gegen Panikmache:
Wie stark sind die saarländischen Bäche und Flüsse mit PCB belastet? Wie hoch ist die PCB-Belastung im Grubenwasser, das in saarländische Gewässer eingeleitet wird? Ein Monitoring-Programm, das Anfang 2016 anlaufen wird, soll hier Antworten liefern. Neben PCB werden auch Schwermetalle und andere industrielle Schadstoffe mit Ausnahme der Pestizide untersucht. „Es war und ist mir wichtig, dass den Ursachen für die Gewässerbelastung mit PCB auf den Grund gegangen wird – auch wenn dies umfangreiche Untersuchungen erfordert und PCB nur eine unserer Herausforderungen im Gewässerbereich darstellt.

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Ein intelligentes Ladekabel macht Heimatstrom zum Mitnehmen möglich:
Das Pilotprojekt der Stadt Iserlohn, der Stadtwerke und des preisgekrönten Berliner Start-Up Unternehmens ubitricity eröffnet Autofahrern zukünftig überall das Laden und Abrechnen von Ökostrom.
Die Stadt Iserlohn wird Modellkommune für Elektromobilität: An 17 verschiedenen Orten können schon bald Besitzer und Mieter von Elektrofahrzeugen innerhalb der Stadt ihren Heimatstrom auftanken, ohne sich um eine komplizierte Abrechnung vor Ort zu sorgen.

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Regierungsvizepräsidentin Maria Els eröffnet gemeinsames Symposium der Regierung von Oberbayern und der Technischen Universität München am 30.09.2015
„Gut 30 Prozent der Landesfläche Bayerns sind mit Wald bedeckt und allein durch die notwendige Waldpflege fallen jährlich mehr als eine Million Kubikmeter Holz an“, betonte Regierungsvizepräsidentin Els zum Auftakt des heutigen Symposiums zum Holzbau in der Regierung von Oberbayern. „Das zeigt das enorme Potenzial an regional verfügbarem, nachwachsendem Baumaterial.“

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Landesregierung verabschiedet Entwurf einer Nachhaltigkeitsstrategie für Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat wenige Tage nach dem UN-Gipfel in New York den Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen und damit wichtige Weichen für die Entwicklung des Landes gestellt. "Wir wollen uns gemeinsam auf den Weg zu einer nachhaltigeren Lebens- und Wirtschaftsweise in NRW aufmachen. Auch die Erkenntnisse aus dem jüngsten Weltklimabericht zeigen: Schnelles Handeln ist jetzt ein Muss.

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Hohes Windaufkommen und starker Anlagenzubau sorgen für Rekordeinspeisung
Die Stromerzeugung aus Windkraft hat bereits Ende September den Saldo der Winderzeugung aus dem Gesamtjahr 2014 übertroffen: Lag die Bilanz des Vorjahres bei 57,4 Milliarden Kilowattstunden ( Mrd. kWh), so wurden bis Ende September 2015 bereits 59 Mrd. kWh Strom durch Windkraft erzeugt. Dabei ist der auf See erzeugte Anteil von 1,4 Mrd. kWh auf 4,6 Mrd. kWh gestiegen.

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