Oberlausitz schreitet voran beim Breitbandausbau

Fördermittelbescheid für den zweiten Hochgeschwindigkeitsnetzausbau übergeben

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, übergab heute Nachmittag einen Fördermittelbescheid in Höhe von 854.000 Euro zum Ausbau des Breitbandnetzes in der Gemeinde Rietschen an Bürgermeister Ralf Brehmer. Zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 80 Prozent der nicht gedeckten Kosten gefördert


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Mit den Mitteln aus dem Landesprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ soll ein Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetz in der ländlichen Gemeinde mit 2.600 Einwohnern aufgebaut werden. Damit ist Rietschen die zweite Kommune sowohl im Freistaat als auch im Landkreis Görlitz, in der Bandbreiten von 50 Mbit/s gefördert werden.

Staatssekretär Brangs: „Ich freue mich, dass die Ausbauphase der Digitalen Offensive Sachsen in Fahrt kommt. Gerne habe ich den Förderbescheid überreicht. Die Mittel des Freistaates sind in der Gemeinde gut angelegt. Dass wir bereits den zweiten Fördermittelbescheid für den NGA-Ausbau in die Oberlausitz bringen, zeigt den Handlungsbedarf, aber auch die Innovationskraft in der Region. Wir wollen auch hier mehr als eine solide Grundversorgung. Gemeinsam mit dem Freistaat packen die Kommunen vor Ort beim Hochgeschwindigkeitsnetz an.“

Die Gemeinde Rietschen hat sich rechtzeitig um eine Förderung im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen bemüht und die vorher notwendige Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse zügig umgesetzt. Nach dem Willen der Staatsregierung soll der gesamte Freistaat in den nächsten Jahren von der Digitalisierung profitieren und fit gemacht werden für die Anforderungen und Herausforderungen der Zukunft.

Bürgermeister Ralf Brehmer: „Nachdem unser Ort 1867 mit der Bahntrasse Görlitz-Berlin erschlossen wurde begann der wirtschaftliche Aufschwung. Ich denke das was früher die Bahn war, ist heute das Internet. Es wird von den Wirtschaftsunternehmen sehnsüchtig erwartet und es wird uns auch als familienfreundlichen Wohnstandort attraktiver machen.“

Staatssekretär Brangs: „Die Digitalisierung der Arbeitswelt, der Wirtschaft, aber auch des alltäglichen Lebens ist voller Chancen. Aber um sie nutzen zu können, brauchen wir die richtige, bedarfsgerechte digitale Infrastruktur. Hier hat Sachsen noch Entwicklungspotenzial. Dank engagierter Bürgerinnen und Bürger und Kommunalpolitiker wie hier in Rietschen, wird es uns gelingen, dieses Potenzial zu nutzen und Sachsen für seine Zukunft in der digitalen Welt fit zu machen.“

Hintergrund:

In ländlichen Regionen übersteigen die Investitionskosten häufig die zu erwartenden Betriebsgewinne. Deshalb findet ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekommunikations-Unternehmen nur bedingt statt. Die Fördermittel werden dann häufig genutzt, um die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke zu decken. Der Ausbau selbst wird vom Netzbetreiber umgesetzt. Der Eigenanteil der Kommune an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke beträgt im Landkreis Görlitz derzeit 20 Prozent. Aktuell beträgt die Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s in der Gemeinde Rietschen nur 3,6 Prozent.

Die Digitale Offensive Sachsen (DiOS) schafft die Grundlage für eine bedarfsgerechte, nachhaltige und zukunftsorientierte digitale Infrastruktur im Freistaat. Ziel ist, den Ausbau von Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Megabit/Sekunde anzureizen. So wird ein wichtiger Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen geleistet.

Damit unterscheidet sich DiOS grundlegend von bisherigen Breitband-Förderprogrammen in Sachsen wie in anderen Ländern. Diese hatten in der Regel die Grundversorgung zum Ziel. Mit der Förderung von Breitbandinfrastrukturen ist auch die erstmalige Schaffung von WLAN Hot Spots an touristisch relevanten Orten verbunden.

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