Wirtschaft und Energie/Antwort

„Der Bundesregierung sind Fälle bekannt, die existenzbedrohenden Charakter haben.“ Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/4602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4466). Die Abgeordneten hatten wissen wollen, ob Informationen über Fälle bis zur Existenzbedrohung aus Branchen vorliegen, die von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befreit werden sollen.

Nähere Angaben macht die Bundesregierung wegen der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen nicht.

Von der geplanten Erweiterung der Industrieausnahmen von der Zahlung der EEG-Umlage um die Branchen „Oberflächenveredelung und Wärmebehandlung“ sowie „Hersteller von Schmiede-, Press-, Zieh- und Stanzteilen“ könnten rund 80 Unternehmen profitieren, schätzt die Regierung. Der Stromverbrauch dieser Unternehmen liege zusammen bei rund 750 Gigawattstunden (GWh). Die Entlastungswirkung dürfte bei ungefähr 43,2 Millionen Euro liegen.