Energiewende und Energieversorgung
Berlin - 06.03.2015

Marktsituation für Kraftwerke

Angesichts der aktuellen Marktsituation für Kraftwerke in Deutschland weist der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) erneut eindringlich auf ihre Bedeutung für die Versorgungssicherheit Deutschlands hin. Konventionelle Kraftwerke außerhalb der Braunkohle sowie hocheffiziente, klimafreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) lassen sich derzeit kaum wirtschaftlich betreiben, wodurch Investitionen gehemmt und der Bestand gefährdet ist.

Dazu Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer, auf dem heutigen NRW.BANK Stadtwerke-Forum in Düsseldorf: „Versorgungssicherheit ist ein hohes Gut! Sie kann effizient nur über einen eigenen Marktplatz für gesicherte Leistung hergestellt werden.“

Reck weiter: „Fakt ist, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland seine künftige Energieversorgung nicht auf die unsichere Grundlage eines Strommarkt 2.0 aufbauen kann – wie er im Grünbuch des Wirtschaftsministeriums skizziert wird. Ein allein auf Knappheitspreisen basierender Strommarkt gefährdet die dringend notwendige Versorgungssicherheit. Er schafft darüber hinaus keinen Markt für die auch vom Grünbuch geforderten Flexibilitätsoptionen wie Lastmanagement und Speicher.“ Der VKU spricht sich wie viele andere Akteure der Energiewirtschaft deshalb weiterhin für die Einführung eines dezentralen Kapazitätsmarktes aus.

Der VKU zeigt sich enttäuscht darüber, dass sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen (NRW) in ihrer Stellungnahme zum Grünbuch gegen die Einführung von Kapazitätsmechanismen zum jetzigen Zeitpunkt ausspricht. Als Industriestandort und größter Stromverbraucher Deutschlands ist Nordrhein-Westfalen vom unzureichenden Marktdesign des Erzeugungsmarktes besonders betroffen. Von insgesamt 48 Stilllegungsanzeigen, die aktuell bei der Bundesnetzagentur eingegangen sind, sind zurzeit allein in NRW fünfzehn Kraftwerksblöcke zur Schließung angemeldet. Reck: „Wenn man die Zeiträume für Kraftwerksplanungen und Realisierungen betrachtet und den Zeitpunkt der Abschaltung der Kernkraftwerke 2022 in den Blick nimmt, wird klar, dass man jetzt handeln muss. Ansonsten steht nicht nur die Versorgungssicherheit des Industriestandortes NRW auf dem Spiel, sondern es droht auch eine Gefährdung zahlreicher Arbeitsplätze!“

Aus VKU-Sicht ist dringender politischer Handlungsbedarf auch bei der Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) geboten. Mit der Bereitstellung von Strom und Wärme durch KWK leisten die Stadtwerke deutschlandweit einen zentralen und kosteneffizienten Beitrag zum Klimaschutz. Jedes Jahr spart die KWK um die 60 Millionen Tonnen CO2 ein. Reck: „Es kann nicht sein, dass Wirtschaftsminister Gabriel eine Deckelung der KWK-Förderung bei 750 Millionen Euro plant und damit nicht nur das KWK-Ausbauziel von 25 Prozent aufs Spiel setzt, sondern auch das schon Erreichte akut gefährdet! Wenn die Klimaziele erreicht werden sollen, führt an KWK kein Weg vorbei.“ Der VKU fordert daher, die im Koalitionsvertrag vereinbarten verbesserten Rahmenbedingungen für die KWK schnellstmöglich umzusetzen. Zudem spricht sich der VKU dafür aus, eine Zukunftssicherungskomponente für alle KWK-Anlagen im Bestand einzuführen. Nur so können die erreichten Erfolge bei der KWK dauerhaft gesichert, Anreize für den weiteren KWK-Ausbau gesetzt und Effizienzpotenziale in der Energieversorgung dauerhaft gehoben werden.

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Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU)
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