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Die Städte haben als historische, wirtschaftliche, kulturelle und verwaltungsmäßige Zentren eine wichtige Leuchtturmfunktion, die erhalten und gestärkt werden muss, betonte gestern nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss in Berlin der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly.
„Je erfolgreicher und leistungsfähiger eine Stadt ist, desto mehr strahlt das auf die ganze Region aus. Deshalb müssen die Städte auch in Zukunft ihre Aufgaben selbst erfüllen können. Statt Verwaltungsreformen anzuordnen, ist es eher erforderlich, die tatsächlichen Belastungen der Städte in stärkerem Maße zu berücksichtigen, etwa die Sozialkosten, die Bildungskosten und die Infrastrukturkosten. Das muss sich auch in den Finanzausgleichsgesetzen der Länder widerspiegeln. Der Versuch einiger Länder, auf die demografische Entwicklung durch den Entzug der Kreisfreiheit von Städten zu reagieren, hilft den Regionen nicht. Denn die Aufnahme von bisher kreisfreien Städten in Landkreise führt weder zu effizienteren Verwaltungsleistungen noch zu Kosteneinsparungen", so Maly weiter.
Die Folgen des demografischen Wandels für die Städte würden durch solche Verwaltungsstrukturreformen nicht verringert. Mit ihnen einher gehen aber weniger Bürgernähe, geringere Gestaltungsmöglichkeiten und ein Statusverlust, der die weitere wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung gefährdet.
Kreisfreie Städte bieten der Bevölkerung eine bürgernahe Verwaltung, die Entscheidungen direkt am Ort des Geschehens trifft und nicht aus der Ferne. Die Eingliederung von bisher kreisfreien Städten in Landkreise schmälert das Recht der Stadtbevölkerung, eigene Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln. Nach Einschätzung des Deutschen Städtetages ist zu bezweifeln, ob so leistungsfähige, bürgernahe und zugleich effiziente Verwaltungen gesichert werden können. Zahlreiche Beratungs- und Betreuungsfunktionen müssten
