Kommunale Infrastruktur
Berlin - 18.10.2021

Wirtschaft und Energie/Antwort

Die Bundesnetzagentur hat laut Bundesregierung die Mobilfunknetzbetreiber frühzeitig aufgefordert, die Abschaltung des 3G-Netzes (UMTS) verbraucherfreundlich zu gestalten.

Die Netzbetreiber hätten in diesem Zusammenhang unter anderem SIM-Karten getauscht und sukzessive die Tarife angepasst, um die LTE-Nutzung (4G) zu ermöglichen, heißt es in der Antwort der Regierung (19/32646) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/32147).

Darüber hinaus habe die Bundesnetzagentur in der Entscheidung der Präsidentenkammer vom 26. November 2018 zur Vergabe von Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,6 GHz in der Diensteanbieterregelung unter anderem festgelegt, dass die von den Zuteilungsinhabern bereitzustellenden Kapazitäten für Mobilfunkdienste „nicht auf bestimmte Dienste, Funktechniken oder Anwendungen beschränkt werden“. Hierdurch werde sichergestellt, dass die Zuteilungsinhaber mit geeigneten Diensteanbietern über die Mitnutzung von LTE-Funkkapazitäten zu verhandeln haben. „So wird erreicht, dass Drittanbieter Zugriff auf LTE erhalten, damit diese entsprechende Angebote für ihre Kunden schaffen können“, schreibt die Bundesregierung.

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