Grünflächenpflege, Boden- und Landschaftsschutz
Berlin - 07.04.2021

Klagen bei Infrastrukturvorhaben viel seltener als angenommen

Umweltverbände verzögern durch ihr Beteiligungs- und Klagerecht die Planung und Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten – so ist zumindest die Wahrnehmung. Belegt ist jedoch das Gegenteil.

Eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion von Juni 2020 ergab: Von 239 eingereichten Klagen gegen Bundesautobahnen im Zeitraum 2010 bis 2019 kamen nur 20 von Umweltverbänden. Bei Bundesstraßen waren es 11 von 255.

Bauvorhaben in dieser Größenordnung haben oftmals erhebliche Auswirkungen auf Natur und Umwelt. Die Ausgangslagen – ökologisch, rechtlich und verkehrlich – verändern sich schnell und ständig. Auch wenn großer Zeitdruck herrscht, sollte nach Auffassung des NABU eine gute, effiziente Fachplanung im Vordergrund stehen. Werden ökologische Belange nicht ausreichend berücksichtigt, ist der Rechtsweg das letzte Mittel. Mit seinem Klagerecht geht der NABU dabei grundsätzlich sorgsam um, im Sinne einer rechtssicheren und umweltverträglichen Lösung. Das findet sich auch in den Gerichtsurteilen wieder.

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NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V.
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