Fuhrpark und Mobilität
Berlin - 12.08.2020

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Die internationale Task Force "Rollende Landstraße" , die im Rahmen des ersten Brenner-Gipfels im Jahr 2018 eingesetzt und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geleitet wurde, hat laut Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur Wiedereinführung der Rollenden Landstraße (RoLa) auf der Strecke zwischen Regensburg und Wörgl und damit eine Verlängerung der RoLa auf der Brennerachse geprüft.

Im Ergebnis habe die Task Force jedoch eine deutlich fehlende Wirtschaftlichkeit für die geprüfte Strecke festgestellt, "obwohl zusätzliche staatliche Betriebszuschüsse in EU-rechtlich zulässiger Höhe unterstellt wurden", heißt es in der Antwort der Regierung (19/21439) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/20859). Die RoLa-Verbindung zwischen Regensburg und Wörgl sei daher nicht reaktiviert worden, schreibt die Bundesregierung.

Im Juli 2019 sei vom BMVI mit Vertretern aus Österreich, Bayern und Tirol ein "10-Punkte-Plan" zur Entlastung der Bevölkerung am Brennerkorridor vom gewerblichen Schwerlastverkehr vereinbart worden, heißt es in der Antwort weiter. Entsprechend den Festlegungen habe das BMVI hinsichtlich der beihilferechtlichen Genehmigung der Erhöhung seiner Fördermittel für die RoLa auf der Brennerachse im Zeitraum 2018 bis 2022 Österreich bei der Europäischen Kommission unterstützt. Des Weiteren fördere der Bund über die Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nicht bundeseigener Unternehmen die Schaffung von Umschlagkapazitäten für 52.600 zusätzliche Ladeeinheiten (LE) im Terminal der Bayernhafen GmbH & Co. KG Regensburg.

Eine weitere Maßnahme zur Lösung der Transitprobleme auf der Brennerachse besteht laut Bundesregierung in der Entwicklung eines intelligenten Lkw-Leitsystems. Es sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, "die sich mit der Entwicklung verschiedener Maßnahmen befasst, um die verkehrlichen Auswirkungen des alpenquerenden Lkw-Transitverkehrs auf ein Minimum zu reduzieren und gleichzeitig die Verkehrs- und Versorgungssicherheit in Tirol zu gewährleisten". Dabei sei auch eine Zuleitung zu den Bahnverladestellen berücksichtigt worden. Die Maßnahmen würden derzeit sukzessive umgesetzt, teilt die Regierung mit. Im Vordergrund stünden kurzfristige Verbesserungen der Information von Fahrern über verkehrsbeschränkende Maßnahmen und hiermit in Zusammenhang stehenden Wartezeiten.

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