Stadt räumt illegale Altkleidercontainer ab

Schnellverfahren zur Beseitigung von illegalen Altkleidercontainern

„In der Sitzung der ELW-Betriebskommission am Donnerstag, 24. Juli, wurde den Mitgliedern ein Schnellverfahren zur Beseitigung der illegalen Altkleidercontainer im Wiesbadener Stadtgebiet vorgestellt“, teilt Ordnungsdezernent und Vorsitzender der ELW Betriebskommission Dr. Oliver Franz mit.


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Wie bereits mehrfach berichtet sind die an sehr vielen Stellen im Stadtgebiet illegal aufgestellten Altkleidercontainer ein großes Ärgernis. Nicht nur, weil sie Anziehungspunkt für illegale Müllablagerung sind, sondern auch, weil die in diesen Containern gesammelten Altkleider nicht gemeinnützigen Zwecken zugutekommt, sondern gewerblich vertrieben werden. „Wir wollen aber die gemeinnützigen Altkleidersammlungen in unserer Stadt stärken“, betont Franz den Grundtenor des Wiesbadener Weges im Umgang mit der Altkleidersammlung.

So gibt es in Wiesbaden 64 genehmigte Standorte mit rund 95 Containern vom Roten Kreuz und den Maltesern. Dem gegenüber stehen die zurzeit registrierten 143 illegalen Standorte mit insgesamt rund 190 Containern. Die Betreiber dieser Container haben nicht die erforderliche Genehmigung zum Aufstellen nach der Sondernutzungssatzung zur Nutzung des öffentlichen Raums in Verbindung mit dem Hessischen Straßengesetz beantragt.

„In den nächsten zwei Wochen werden wir diese illegalen Container mit einem deutlich sichtbaren Aufkleber versehen, der den Besitzer mit Fristsetzung zum Entfernen seines Containers aus dem öffentlichen Raum auffordert“, erläutert der Ordnungsdezernent. Wenn die Frist verstrichen ist, wird die Stadt im Zuge der Ersatzvornahme flächendeckend und binnen 14 Tagen alle illegalen Container abräumen und auf der Deponie zwischenlagern. Dort kann der Besitzer seine Container innerhalb von zwei Monaten und gegen Vorlage des Geldeingangs über den an ihn ergangenen Verwaltungskostenbescheid wieder herauslösen. Unabhängig davon erfolgt noch ein Bußgeldverfahren gegen alle Betreiber von illegalen Altkleidercontainern.

„Allerdings wird der Besitzer dieser illegalen Container nicht die Gelegenheit haben, seine herausgelösten Container wieder im Stadtgebiet aufzustellen“, führt Franz weiter aus. „Wir genehmigen nur das Aufstellen von nachweislich caritativen Sammlern.“ Nach den allgemeinen Sammelzahlen für Deutschland in Höhe von 770.000 Tonnen Altkleidern pro Jahr und für die Stadt Mainz von 600 Tonnen im Jahr 2013 ist von einer mittleren Sammelmenge in Wiesbaden von fünf Kilogramm pro Person im Jahr auszugehen. Daraus ergibt sich eine kalkulierte Sammelmenge für Wiesbaden von rund 1.350 Tonnen Altkleider im Jahr. Ein Altkleidercontainer sammelt pro Jahr circa zehn Tonnen. Demzufolge reicht in Wiesbaden die Menge von etwa 130 Altkleidercontainern aus.

„Wir werden mit dem Roten Kreuz und den Maltesern darüber sprechen, ob sie ein Interesse daran haben, die Zahl ihrer Container von derzeit rund 95 auf 130 zu erhöhen“, so Franz. Schließlich will die Stadt dann die Altkleidercontainer an die Standorte der Altglascontainer angliedern. „Wir haben über die ganze Stadt räumlich sehr gut verteilt insgesamt 355 Altglascontainerstandorte, die von der Bevölkerung sehr gut angenommen sind. Da finden wir bestimmt 100 Standorte für die Altkleidercontainer“, ist er sich sicher.

Hinweis an die Redaktionen:

Von Montag, 28. Juli, bis Freitag, 8. August, werden die Aufkleber angebracht; von Montag, 18., bis Freitag, 29. August, werden die illegalen Container durch die ELW und das Tiefbauamt eingesammelt.

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