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Senator Frank Horch sagt in diesem Zusammenhang: „Wir wollen die entsprechenden Rahmenbedingungen für Unternehmen und Existenzgründungen weiter verbessern. Dafür setzen wir im Kern auf drei Schwerpunkte. Die Stärkung der Innovationsfähigkeit, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und die Schaffung verlässlicher Perspektiven für den Hafen.“
Im Bereich der Innovationspolitik wird der Senat insbesondere die clusterorientierte Wirtschaftspolitik ausbauen. Über die Zukunft entscheiden vor allem die Innovationskraft und die Kreativität unserer Unternehmen, in der Industrie ebenso wie im Dienstleistungssektor. Die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg soll in den bekannten Clustern gestärkt werden. Forschung und Entwicklung, die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft sind hier besondere Schwerpunkte. Einen großen Teil ihrer Stabilität verdankt die Hamburger Wirtschaft dem Mittelstand. Auch hier gibt es Innovationspotenziale, die in Zukunft noch stärker gefördert werden sollen.
Im Bereich der Wirtschaftsförderung hat die BWVI ebenfalls Schwerpunkte definiert. Neben der finanziellen Förderung geht es insbesondere um die Unterstützung von Unternehmensansiedlungen sei es durch die Bereitstellung von Gewerbeflächen oder dem Aufbau von Forschungs- und Innovationsparks. Gemeinsam setzen wir in den Schwerpunkten Innovation und Wirtschaftsförderung für 2015/2016 insgesamt über 52 Mio. Euro an.
Hamburg ist das dynamische Herz einer Metropolregion mit fünf Millionen Einwohnern und einem ungebrochenen Wachstumspotenzial. Bedeutende Quellen und Ziele starker Verkehrsströme – wie Hafen und Flughafen – liegen nicht in der Peripherie sondern mitten in der Stadt. Ein wichtiges Thema ist daher eine leistungsfähige Infrastruktur. Senator Frank Horch: „Der Verkehrsbereich macht insgesamt den größten Teil des Haushalts der BWVI aus. Wir investieren konsequent in die Straßenerhaltung. Unsere Mittelbereitstellung wird in 2015/2016 in der Größenordnung von 60 Mio. Euro verstetigt. Und wir haben für den Bundesfernstraßenbau die Planungsmittel auf 30 Mio. Euro pro Jahr aufgestockt, um die finanzielle Grundlage für zügige Ausbauplanungen zu schaffen. Darüber hinaus verbessern wir die Mobilität in der Stadt insgesamt, dies gilt in erster Linie für ÖPNV und Radverkehr. Auch das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und auch der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.“
Der Hafen ist nach wie vor von besonderer Bedeutung für Hamburg. Die Stadt steht bei der Finanzierung des Hafens vor einem großen Umbruch. In diesem Jahr werden die Mittel aus der so genannten HHLA-Milliarde auslaufen, so dass andere Finanzierungswege gefunden werden müssen.
Der Senat steht zu seiner Verantwortung, weiterhin eine hinreichende Finanzierung des Hafens sicherzustellen. Daher sind neben den Bundeszuweisungen nunmehr 100 Mio. Euro jährlich für Hafeninvestitionen aus dem Haushalt vorgesehen. Diese Mittel dienen unter anderem dem Ausbau und der Ertüchtigung der Hafeninfrastruktur. Das dient der Sicherung von Umschlagswachstum und der Steigerung von Wertschöpfung und Beschäftigung.
Senator Frank Horch: „Wir wollen den Hafen mit Augenmaß in die Zukunft entwickeln. Die Eckpunkte dafür haben wir in unserem Hafenentwicklungsplan definiert. Wer in Zukunft im internationalen Wettbewerb der Seehäfen mithalten will muss auf Qualität, Effizienz und Nachhaltigkeit setzen. Diese Schwerpunkte setzen wir mit unserer Hafenpolitik zum Wohle Hamburgs um.“
