Aktualisierte Satzung der BG Verkehr

Fuhrpark und Mobilität
Hamburg - 20.07.2018
Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr)

Am 9. Mai 2018 beschloss die Vertreterversammlung der BG Verkehr den dritten Nachtrag der Satzung in der Fassung vom 1. Januar 2016.

Die Bekanntmachung und eine aktualisierte Fassung der Satzung stehen im Internet zur Verfügung.

Das Bundesversicherungsamt genehmigte den dritten Nachtrag am 2. Juli 2018. In ihm wurden entsprechend den Regelungen im Sozialgesetzbuch VII die Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienste in den Paragraphen 37, 48 und 53 angepasst. Paragraph 43 enthält Änderungen zu den Voraussetzungen für den Anschluss von Unternehmen an den Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst (ASD), und in Paragraph 13 wurde wegen einer Gesetzesänderung eine Aufgabe der Vertreterversammlung gestrichen. Darüber hinaus enthält die Satzung verschiedene redaktionelle Änderungen. Die Änderungen traten am 19. Juli 2018 in Kraft.

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